Nachrichten mit dem Tag USA
Freihandelsabkommen mit den USA für „Alle von Vorteil“?
Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bieten nicht nur Chancen. Solch ein Vertragswerk steht oft über den Gesetzen der Teilnehmerländer. So werden Parlamente entmachtet und Wirtschaftsinteressen an den Abgeordneten vorbei durchgedrückt. Schafft das geplante Freihandelsabkommen nicht nur Zölle und Bürokratie ab, sondern auch die Schranken, die heute Softwarepatente und gentechnisch veränderte Lebensmitteln draussen halten?
No Safe Harbor
Die Piratenpartei der Vereinigten Staaten hat ein Buch veröffentlicht, in dem Texte rund um die Positionen der Piratenpartei zu finden sind. Das Buch ist unter einer Creative Commons Lizenz verfügbar.
Was hat es uns gebracht – das Urheberrecht?
Wer kennt sie nicht, die Steinigungsszene aus Monty Python’s Meisterwerk “Das Leben des Brain”? Der arme Matthias, Sohn des Dagronominus Gasa, soll gesteinigt werden. da er den Namen des allmächtigen Herrn schmähte. Das ist allerdings lange her – 33 n. Chr. Samstag Nachmittag, kurz vor der Sportschau. Doch bekanntlich findet Geschichte zwei Mal statt.
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Amerikanische Verwerterlobby plant den großen Wurf
Ein Gesetzesentwurf aus den Vereinigten Staaten sorgt derzeit für Kopfschütteln seitens Bürgerrechtsbewegungen in der ganzen Welt. Auch die Piratenpartei zeigt sich beunruhigt, welche Methoden hier ihren Weg in die Gesetzbücher finden sollen.
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Neustrukturierung der Piraten in den Vereinigten Staaten
Die Piratenpartei der Vereinigten Staaten hat die bisherige Struktur aufgelöst und arbeitet nun daran sich neu aufzustellen. Bei dieser Neuaufstellung soll der Schwerpunkt auf den einzelnen Piratenparteien in den Staaten liegen und nicht bei einer zentralen Partei.
Kein “Datenschutz” bei SWIFT
Das SWIFT-Abkommen ist ein Vertrag über die Weitergabe der Transaktionsdaten europäischer Bankkunden an US-Ermittler und trat in seiner jetzigen Form 2010 in Kraft. Nähere Informationen findet ihr im Piratenwiki. Wesentlicher Bestandteil der neuen Version dieses Vertrages ist es, dass die Daten zu Banktransaktionen erst nach Freigabe durch Europol in die USA gegeben werden dürfen. Ursprünglich …
Die Kasse hat recht
Letzten Freitag knackte ich den Jackpot am Fahrkartenautomaten. Stolze 17.50 € spuckte der armlose Bandit in kleinen Münzen aus. Die wollte ich möglichst schnell wieder los werden, der Kauf neuer Rasierklingen stand ohnehin an. Gerade der Kauf von Rasierklingen ist eine der letzen großen Herausforderungen für einen Mann wie mich! Da seit Jahrzehnten ein Formatkrieg …
Putin und Wikileaks
Putin sieht die Haft für Julian Assange als Rückschlag für die Demokratie an. Laut dem russischen Regierungschef Wladimir Putin zeuge dies von großen Demokratie-Defiziten. Der lupenreine Demokrat Putin belehrt den Westen in Sachen Demokratie. Wäre das Thema nicht so ernst, könnte man darüber wunderbar lachen. Unter Putin sind zahlreiche Journalisten und Oppositionelle durch zahlreiche “Unfälle” …
Es war ein kurzer Blick auf das Räderwerk des Weltgeschehens
Wikileaks machte uns zum Zeugen eines geschichtlich einzigartigen Vorgangs. Durch die Leaks, oder nutzen wir das weniger spektakuläre Wort Enthüllungen, standen die Mächtigen der Politik plötzlich blamiert vor uns. Aber jede Einschätzung offenbart auch etwas über den, der eine solche Einschätzung abgibt. Und deshalb sahen wir auch ungeschminkt, wie die USA uns, den Rest der …
Lasst 1945 – auch gute Taten verjähren
Für viele waren die USA stets das Land, das Europa unter unvorstellbaren Opfern vom Faschismus befreite. Mehr noch: als die Faschisten besiegt waren und in Deutschland politisches Vakuum herrschte zeigten sie uns, wie Demokratie geht – wir Deutschen ließen uns gerne anleiten und bauten einen Staat auf und fort (!), der seinen Bürgern Freiheit gewährte, …
Des ACTAs erster Streich
Das von Datenschützern und Bürgerrechtlern massiv kritisierte Handelsabkommen ACTA – Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement – soll Ende November den “letzten rechtlichen Schliff auf einer technischen Ebene” in Sydney bekommen. Dort soll nur noch an Formfehlern gearbeitet werden, jedoch sind inhaltliche Punkte nicht betroffen. Internet Service Provider warnten, dass ACTA über geltendes Recht hinausgehe. Derweil steht in den Vereinigten …
Das Tolle an SWIFT
SWIFT, ein System, das es ermöglicht weltweit Geld zu überweisen, ist ins Gerede gekommen. Dabei ist SWIFT selbst eine tolle Sache. Nur die vom EU-Parlament hochoffiziell abgesegnete Spionage durch die USA ist ein Skandal. Doch wie kam es zu SWIFT und den Begehrlichkeiten Washingtoner Politiker? Nun, lange gab es kein einheitliches System um Überweisungen auf …
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