Nachrichten mit dem Tag S21
Gezieltes Vorgehen gegen S-21-Gegner?
Wie der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei meldet, scheinen bei Stuttgart-21-Gegnern vermehrt Hausdurchsuchungen durchgeführt zu werden. Unter anderem bei Dieter Reicherter, Richter a. D. des Landgerichts Stuttgart.
MEHR ZUM THEMA Landesverbände
- Änderung des Sparkassengesetzes in SH
- Brandenburger Piraten unterstützen das Netzwerk „Wir haben es satt!“
- Landesparteitag der Bayern
Von der Banalität des Bahnhofs
Man kann das ja niemandem mehr zumuten: Immer wieder Berichte von den Demos in Stuttgart. Vor einem Jahr war das vielleicht interessant, aber um Himmelswillen, können die nicht endlich mal Ruhe geben?
MEHR ZUM THEMA Lobbyismus
- Brandenburg soll ein Lobbyregister bekommen
- Economy Political Partnership
- Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihre Apotheken-Umschau
Schwäbische Schweinereien bei Stuttgart 21
Die Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 vom 22. April 2009 sind nichtig und daher schlicht unwirksam. Der renommierte Verfassungsrechtler Hans Meyer schreibt, dass der Bund Landesaufgaben und die Länder Bundesaufgaben nicht bezahlen dürfen, da Mischfinanzierungen seit einer Grundgesetzänderung von 1969 verboten sin.
MEHR ZUM THEMA Bürgerbeteilieung
- Volksbegehren gegen Studiengebühren
- Bündnis für mehr Demokratie quer durch Schleswig-Holstein unterwegs
- Piraten unterstützen Unterschriften-Sammelaktion für “Mehr Demokratie”
Neues aus Baden-Württemberg
Die Piraten in BaWü kündigen an, die Arbeit der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg konstruktiv-kritisch außerparlamentarisch zu verfolgen. Für die ersten 100 Tage der neuen Koalition unter einem Ministerpräsidenten Kretschmann haben die BaWü-Piraten eine Liste von neun Initiativen zusammengestellt, die wichtige Reformen einleiten und zugleich keinerlei Haushaltsmittel erfordern. Die Piraten in BaWü kündigen an, die Arbeit …
Gezielte Einschüchterung von Piraten?
Im Anschluss an eine Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 ist es zu einer spontanen Kundgebung gekommen, im Zuge derer es allem Anschein nach zu gezielten Personenkontrollen von Piraten gekommen ist. Die Polizeikräfte, welche an Ort und Stelle waren, sollen ganz gezielt Demonstranten mit Piraten-Shirts und -Flaggen aus der Demonstration gezogen haben, um deren Personalien zu erfassen. …
Flaschenpost-Talk vom 21. Januar 2011 – Thema: Öffentlicher Verkehr
Die Ereignisse des letzten Jahres möchten wir zum Anlass nehmen um über die Bahn, den Service, die Privatisierung und die Infrastruktur sprechen. Dafür haben wir uns Sigfried Schlosser und Nicolai Fleckenstein von der AG Bauen und Vekehr der Piratenpartei eingeladen.
Schwabenstreich
Dass der Schwabe Heimat und Bahnhof liebt, ist bekannt. Dass auch Schwaben, die die Region verließen, weiterhin am Bahnhof festhalten, überrascht aber nicht wirklich! Und so verwundert es nicht, dass auch Exilschwaben für ihren Bahnhof demonstrieren. Wie in Stuttgart auch, wird in vielen anderen Städten um Punkt 19 Uhr für genau eine Minute Rabatz gemacht. …
Was wusste Mappus?
Die Opposition in Baden-Württemberg ist überzeugt davon, dass der CDU-Ministerpräsident den brutalen Polizeieinsatz gegen “Stuttgart 21″-Gegner gebilligt hat. Grüne und SPD sehen Mappus eindeutig in der politischen Verantwortung, und das schon vor Beginn des Untersuchungsausschusses. “Ministerpräsident Mappus hat den Einsatz der Wasserwerfer im Schlossgarten gebilligt und ist damit politisch für die Folgen verantwortlich”, sagte Andreas …
Stellungnahme zu S21 aus Baden-Württemberg
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Die Piraten in Baden-Württemberg haben dazu eine Stellungnahme von Sebastian Nerz, dem Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, veröffentlicht. Autor: Silke Dürrhauer Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Die Piraten in Baden-Württemberg haben dazu eine Stellungnahme von Sebastian Nerz, …
PR-Agenturen pro Stuttgart 21
Es gibt mal wieder Merkwürdigkeiten rund um Stuttgart 21. Wie bereits berichtet sah die CDU einen “Kommunikations-Gau” bei Stuttgart 21. Und wie behebt man einen Kommunikations-Gau? Bei der CDU will man besonders hip sein, und startet erst mal eine politische Social Media Kampagne. Jetzt sind nicht nur die Gegner des Milliardenprojektes aktiv, sondern seit ein …
Flaschencast #002 vom 20. September 2010
Gestern live im Piratenradio, heute bei der Flaschenpost. Ihr könnt ihn hier herunterladen oder direkt im Browser nachhören. Im folgenden findet ihr unsere Quellen. Kritik, Anregungen und sonstige Bemerkungen könnt ihr in den Kommentaren schreiben.
MEHR ZUM THEMA Flaschencast
- Flaschentalk 036: Interview zum Wahlkampf in Niedersachsen
- Flaschentalk #032 KV München Land gegründet
- Flaschencast #020
Stuttgart 21 und die CDU
Die CDU sieht einen “Kommunikations-Gau” in Stuttgart. Deswegen würden so viele Menschen gegen das Projekt Stuttgart 21 auf die Straße gehen. Regelmäßig versammeln sich tausende Menschen in der Innenstadt, vor allem im und in der Nähe des Bahnhofsgeländes. Diesen Freitag versammelten sich mehr als 20.000 Menschen zu einem Schweigemarsch. Sie alle fordern einen Stopp des …
newsletter abonnieren
Die Flaschenpost Sonderausgabe BPT13.1 als PDF
Die Flaschenpost braucht dich
Die letzten Kommentare
- Falco bei SMV oder der Haken der Online-Demokratie
- Anna P. bei Mollath
- Rick bei Mollath
- maurice dubois bei Flaschentalk 048 – Bundesparteitag 2013.1 – WP138 – Massiver Wahlprogrammantrag
- sperling bei SMV oder der Haken der Online-Demokratie
Beliebte Artikel der letzten sieben tage
- Mollath
- Europäischer Wettbewerbspakt – alles alternativlos!
- Spitzen Kandi-Daten – Sebastian Harmel für Sachsen
- Archiv der Flaschenpost
- Die Flaschenpost spoilert die Heute-Show
- Flaschentalk 045 – Situation der Piratenpartei in Japan
- Verkehrswendekonferenz der NRW-Piratenfraktion
