Nachrichten mit dem Tag JMStV
Erste gedruckte Ausgabe des Kompass in Arbeit
Der Kompass ist die Zeitung für politische Themen, mit denen sich Piraten beschäftigen. Die rein digitale Vorabausgabe des Kompass wurde kurz vor Weihnachten fertiggestellt. Sie fand aufgrund vielfältiger Themen wie ACTA, JMStV, Verbraucherschutz, Urheberrecht sowie dem Sozialthema ReSET bereits reges Interesse unter Parteimitgliedern und sonstigen Piraten. Der Kompass soll künftig in hoher Auflage gedruckt und …
Jugendmedienschutzstaatsvertrag in NRW abgelehnt
Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist im Landtag von NRW einstimmig abgelehnt worden. Da werden bestimmt einige Persönlichkeiten außer Rand und Band sein. Kurt Beck kündigt gleich mal Sperrverfügungen an. Das ist der Kurt Beck von der selbsternannten Netzpartei SPD. – “so dass die staatliche Regulierung von oben Platz greifen wird”. Man könnte jetzt meinen, die Politiker in …
JMStV: da muss man doch was tun, verdammt
Derzeit ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in aller Munde. Zwar haben die Staatsregierungen ihre Schuldigkeit getan, aber die Landtage müssen den geplanten Änderungen noch zustimmen. Dabei weht den Landesparlamenten mittlerweile eine steife Brise durch die Piratenpartei und dem AK-Zensur entgegen. Auch die Netzcommunity ist aufgewacht. Welche Folgen der JMStV und seine Neuregelung für Webseitenbetreiber hat zeigt …
Flaschenpost-Talk vom 12. Dezember – Thema: Zensur
Gestern sprachen Meike und Thomas mit Christian Bahls vom Verein MOGiS e.V. und dem Rechtsanwalt Dominik Boecker vom AK Zensur über Internetsperren.
Flaschenpost-Talk vom 05. Dezember – Thema: Jugendmedienschutzstaatsvertrag
Gestern sprach Thomas mit Benjamin Stöcker über den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Dabei wurde über Staatsverträge im Allgemeinen und dem JMStV und seine Probleme im Speziellen gesprochen.
Wer schützt uns vor den Jugendschützern?
Zuerst erschienen auf http://petertauber.wordpress.com/2010/11/22/wer-schutzt-uns-vor-den-jugendschutzern/ ========= Die Intention des Jugendmedienschutzstaatsvertrages ist es, Kinder und Jugendliche von entwicklungsgefährdenden Inhalten fern zu halten und illegale Inhalte nicht über Presse und Rundfunk zu verbreiten. Der Staat kommt damit seinem Schutzauftrag nach. Mit der Verbreitung von Internetanschlüssen in Haushalten, Schulen, Bibliotheken und anderen öffentlichen Einrichtungen scheint es auch online ein …
Opt-Out-Day und Kritik am JMStV in Nordrhein-Westfalen
Wie erstmalig im vergangenen Jahr veranstalteten die NRW-Piraten auch in diesem Herbst ihren „Opt-Out-Day“. Mitglieder der Piratenpartei in fünfzehn Städten NRWs, darunter Düsseldorf, Dortmund und Münster, haben sich in den vergangenen Tagen zusammengefunden, um Bürger darüber aufzuklären, wie deren persönlichen Daten in den Einwohnermeldeämtern der Städte und Gemeinden verwendet und möglicherweise weitergegeben werden. Am 28.10. …
Flaschencast #005 vom 31. Oktober 2010
Uns bescherten die Bundespartei, die Landesverbände, die Jungen Piraten und auch Liquid Feedback viele Nachrichten. Ebenso stellten wir in einem Interview mit Klaus Mueller den Landesverband Bayern vor und starten somit eine weitere Rubrik im Flaschencast.
MEHR ZUM THEMA Flaschencast
- Flaschentalk 036: Interview zum Wahlkampf in Niedersachsen
- Flaschentalk #032 KV München Land gegründet
- Flaschencast #020
Flaschencast #004 vom 17. Oktober 2010
Gestern live im Piratenradio, heute bei der Flaschenpost. Ihr könnt ihn hier herunterladen oder direkt im Browser nachhören. Im Folgenden findet ihr unsere Quellen. Kritik, Anregungen und sonstige Bemerkungen könnt ihr in den Kommentaren schreiben.
MEHR ZUM THEMA Flaschencast
- Flaschentalk 036: Interview zum Wahlkampf in Niedersachsen
- Flaschentalk #032 KV München Land gegründet
- Flaschencast #020
Neues aus den Landesverbänden KW 39 & 40
Baden-Württemberg Nach der Eskalation um die Demonstrationen gegen das Projekt „Stuttgart 21“ gibt es einiges zu klären: Die Piraten fordern den Rücktritt von Innenminister Rech, mehr Mitbestimmungsrecht für die Bürger und die Offenlegung aller Dokumente zu „Stuttgart 21“. Am Samstag wählten die Piraten im letzten der 70 Wahlkreise ihren Direktkandidaten zur Landtagswahl. Damit sind nun …
Junge Piraten stellen Jugendschutz auf den Prüfstand
Auf ihrer diesjährigen Bundesmitgliederversammlung in Düsseldorf haben die Jungen Piraten am vergangenen Wochenende umfassende Forderungen nach Lockerung des Jugendmedienschutzes erhoben. „Viele Vermutungen über schädliche Auswirkungen von Medieninhalten entbehren jeglicher wissenschaftlichen Grundlage“, erläutert Phillip Thelen, frisch gewähltes Mitglied im Vorstand der Jungen Piraten. „Alle Jugendschutzgesetze, die auf ungeprüften Annahmen beruhen, müssen auf den Prüfstand.“ Der Forderungskatalog …
Was im Internet verboten ist, kann anderswo nicht erlaubt sein
In Berlin wird seit einiger Zeit an der Verschärfung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags gearbeitet. Vor allem die Zugangskontrollen und Kennzeichnungspflichten sollen rundfunkähnlicher reguliert werden, also zukünftig Klassifizierungen, Genehmigungspflichten und Sperrzeiten kennen. Einige Piraten machen sich nun daran Denkmäler zu verhüllen, wenn sie nach den Kriterien des kommenden JMStV jugendgefährdend und deswegen im Netz höchstens Nachts zugänglich sein …
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