Nachrichten mit dem Tag Grüne
Demokratie 2.0 – Grüne vs Piraten
Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen und Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei trafen am 28.10.2012 im Zeit-Matinee aufeinander. Im Vorfeld war die Veranstaltung mit „Demokratie 2.0: Grüne vs. Piraten. Wer hat die besseren Ideen“ beworben worden. Im Untertitel wurde gefragt, ob die Grünen plötzlich alt aussehen, oder ob die Piraten schon wieder passé sind.
MEHR ZUM THEMA Veranstaltung
- Politik ist Politik. Gestaltung ist Gestaltung.
- Eindrücke vom FlauschCon
- Neue olympische Disziplin: Sicherheit
Saarländische Piraten im Gespräch mit Bündnis 90 / Die Grünen
Am Montag, den 30. Juli 2012 treffen sich Grüne und PIRATEN zu einer öffentlichen Diskussion im saarländischen Landtag. Teilnehmer sind die beiden Landesvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen, Claudia Willger und Hubert Ulrich, sowie die PIRATEN Jasmin Maurer (Landesvorsitzende) und Andreas Augustin (Schatzmeister).
Die Piratenrepublik
Von Politikverdrossenheit spricht man in Deutschland seit den 80er Jahren. 1992 wurde der Begriff sogar zum “Wort des Jahres” gewählt. Das Ansehen der Politik sank trotzdem von Jahr zu Jahr. Die Wahlbeteiligung befindet sich seit den frühen 80er Jahren im Sinkflug, Parteien konnten nur wenige Neumitglieder begrüßen, während sie auf der anderen Seite von Austrittswellen …
Schwäbische Schweinereien bei Stuttgart 21
Die Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 vom 22. April 2009 sind nichtig und daher schlicht unwirksam. Der renommierte Verfassungsrechtler Hans Meyer schreibt, dass der Bund Landesaufgaben und die Länder Bundesaufgaben nicht bezahlen dürfen, da Mischfinanzierungen seit einer Grundgesetzänderung von 1969 verboten sin.
MEHR ZUM THEMA Bürgerbeteilieung
- Volksbegehren gegen Studiengebühren
- Bündnis für mehr Demokratie quer durch Schleswig-Holstein unterwegs
- Piraten unterstützen Unterschriften-Sammelaktion für “Mehr Demokratie”
Reform des Bundeswahlgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat das Bundeswahlgesetz bereits 2008 für verfassungswidrig erklärt. Die Frist des Bundesverfassungsgerichts für eine Neuregelung ist abgelaufen und der Gesetzesentwurf der Regierungskoalition behebt die bemängelten Fehler nicht.
MEHR ZUM THEMA Wahlrecht
- Neues Wahlgesetz in Ungarn
- Fünf-Prozent-Hürde für Europawahl gefallen
- BVerfG kippt 5%-Sperrklausel – ein Bericht
Staatskrise wegen Wahlrecht?
Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hat kürzlich davor gewarnt, die Frist für die Neuregelung des Wahlrecht ungenutzt verstreichen zu lassen. Das alte Wahlrecht wurde vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Bei der letzten Bundestagswahl wurde es dennoch genutzt, da es eben nicht für nichtig erklärt wurde. Mit einer Frist bis Ende Juni 2011 sollte der …
MEHR ZUM THEMA Wahlrecht
- Neues Wahlgesetz in Ungarn
- Fünf-Prozent-Hürde für Europawahl gefallen
- BVerfG kippt 5%-Sperrklausel – ein Bericht
Grüne Lobbyisten
Geld regiert die Welt. Auch bei den Grünen ist das nicht anders. Sie geben sich gerne kritisch gegenüber Lobbyisten, aber gegen einen sehr gut dotierten Posten als Lobbyist haben dann auch die Alt-68iger und deren politischer Nachwuchs nichts einzuwenden. Selbst wenn sie früher für komplett entgegengesetzte Ziele standen. Es geht immer nur um Macht – …
Rot-Grün spricht sich doch für Internetzensur aus
SPD und Grüne in NRW hatten den Wählern zwar zugesagt, keine Websperren einzuführen, aber das interessiert sie jetzt, wo sie die Landesregierung bilden, wohl nicht mehr. Die beiden Sperrverfügungen gegen Glücksspielwebseiten, die in NRW verhängt wurden, obwohl diese Maßnahme im aktuellen Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) nicht verankert ist, sind ein deutlicher Beweis für die netzpolitische Inkompetenz von …
Sachsen-Anhalt hat gewählt
51,2 % der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt sind zur Urne geschritten, um ihre Stimme abzugeben – das sind 6,8 % mehr Wähler als im Jahr 2006. In absoluten Zahlen heißt das, dass insgesamt 1.017.244 Menschen von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben. Damit liegt das Land nun in der Wahlbeteiligung zu Landtagswahlen im Bundesdurchschnitt. Mit 13.809 Stimmen erreichte …
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