Nachrichten mit dem Tag fdp
FDP gewinnt den Darwin-Award
Die FDP gewinnt den Darwinaward 2012. Laut Juri gab die Ablehnung des Haushaltes in Düsseldorf den Ausschlag zur Entscheidung. Die Niedergang der Partei werde beschleunigt, der Fortbestand sei ausgeschlossen, mit Nachwuchs sei nun ebenfalls nicht mehr zu rechnen.
888 Tage Schwarz-Gelb…oder was wäre, wenn es Gott doch gäbe
888 Tage sind seit Beginn der Koalitionsverhandlungen vergangen. In nur vier Wochen war der Koalitionsvertrag formuliert und die Koalition im Amt. Doch nicht nur Atomwiedereinstieg, erneuter Austieg, diverse Rettungspaktscharmützel für europäische Nachbarstaaten und der mittlerweile dritte Bundespräsident zeugen von einer Politik nach Stimmungslage, sondern gerade die steten Zerwürfnisse und lauten Misstöne innerhalb der Koalition haben die Regierungsparteien tief gespalten. Nach fast drei Jahren ist nur Machthunger geblieben und damit der Irrglaube, dass Zwangsehen auch gegeneinander funktionieren.
Auf den Spuren des Brüderle
Am 29.11.2011 fand die Jahrestagung des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) unter dem Motto “Die digitale Revolution und ihre Spielregeln” statt. Im Zuge der Debatte zu Urheberrecht sprach Hans-Joachim Otto (FDP) Klartext zur Vorratsdatenspeicherung.
MEHR ZUM THEMA Vorratsdatenspeicherung
- Bundesrat stimmt weiterem Schritt Richtung Überwachungsstaat zu
- EU-Kommision will Veröffentlichung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung verbieten
- Was will der Typ da mit der roten Karte?
Die Piratenrepublik
Von Politikverdrossenheit spricht man in Deutschland seit den 80er Jahren. 1992 wurde der Begriff sogar zum “Wort des Jahres” gewählt. Das Ansehen der Politik sank trotzdem von Jahr zu Jahr. Die Wahlbeteiligung befindet sich seit den frühen 80er Jahren im Sinkflug, Parteien konnten nur wenige Neumitglieder begrüßen, während sie auf der anderen Seite von Austrittswellen …
Daniel Volk (FDP) unter Plagiatsverdacht
Daniel Volk (FDP) unter Plagiatsverdacht.Einen FDP-Politiker mit Doktortitel weniger.
Die FDP hat als Marke derzeit generell verschissen
Die Aussage “als Marke habe die FDP momentan generell verschissen” stammt nicht etwa von einem schadenfreudigen Piraten in Berlin, sondern von FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki. Seine Beobachtung lässt einige Schlüsse über den Zustand der Liberalen zu. Denn erstens signalisiert das Wort Marke die Überzeugung, dass es es quasi nur ein Akzeptanzproblem ist, mit dem die FDP …
Staatskrise wegen Wahlrecht?
Der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hat kürzlich davor gewarnt, die Frist für die Neuregelung des Wahlrecht ungenutzt verstreichen zu lassen. Das alte Wahlrecht wurde vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Bei der letzten Bundestagswahl wurde es dennoch genutzt, da es eben nicht für nichtig erklärt wurde. Mit einer Frist bis Ende Juni 2011 sollte der …
MEHR ZUM THEMA Wahlrecht
- Neues Wahlgesetz in Ungarn
- Fünf-Prozent-Hürde für Europawahl gefallen
- BVerfG kippt 5%-Sperrklausel – ein Bericht
Doktor außer Dienst
Die Universität Bayreuth hat ihren abschließenden Bericht zur Plagiatsaffäre Guttenbergs nun vorgestellt. Jetzt haben er und seine Fans es amtlich. Er hat nicht fahrlässig, sondern vorsätzlich gehandelt. Mit dem 42-seitigen Berichtet liefert die Universität Bayreuth ein absolut vernichtendes Urteil über den Ex-Verteidigungsminister ab. Seiner Argumentation, schwere berufliche und familiäre Mehrfachbelastungen hätten zu chaotischen Zuständen geführt, …
Stiftung Datenschutz
Eigentlich ist es ein alter Hut, der wohl jetzt anfängt Form zu bekommen. Schon im Sommer 2010 begann die FDP an einer Idee namens Stiftung Datenschutz zu arbeiten. Zu dieser Zeit eine eher unpopuläre und weniger medienträchtige Aktion, da es rund um das Thema Datenschutz eher ruhig war. Auch galt der damalige Innenminister Thomas de …
Sachsen-Anhalt hat gewählt
51,2 % der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt sind zur Urne geschritten, um ihre Stimme abzugeben – das sind 6,8 % mehr Wähler als im Jahr 2006. In absoluten Zahlen heißt das, dass insgesamt 1.017.244 Menschen von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben. Damit liegt das Land nun in der Wahlbeteiligung zu Landtagswahlen im Bundesdurchschnitt. Mit 13.809 Stimmen erreichte …
FDP will neue Kameras
Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) plant die Überwachung des öffentlichen Raums in der Innenstadt von Frankfurt massiv auszuweiten. Zeil, Römer und Freßgass sollen nun komplett per Video überwacht werden. Dazu müssten dann mindestens 13 neue Kameras aufgestellt werden. Allerdings sollen die Pläne erst nach der Kommunalwahl umgesetzt werden. Er wird schon wissen warum. Im Polizeipräsidium war …
De Maizière ruft nach schärferen Sicherheitsgesetzen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert unter anderem erweiterte Befugnisse zum Einsatz des Bundestrojaners und der Quellen-Telekommunikationsüberwachung, sprich VoIP-Überwachung. Die FDP will sich den Affront angeblich nicht gefallen lassen. Christian Lindner: “Das wird so nicht kommen”. Für seine Partei gelte der Koalitionsvertrag, erklärte er kürzlich. Auch eine erneute Verschärfung der vor einem Jahr abgesegneten neuen Anti-Terror-Paragraphen im …
newsletter abonnieren
Die Flaschenpost Sonderausgabe BPT13.1 als PDF
Die Flaschenpost braucht dich
Die letzten Kommentare
- Anna P. bei Mollath
- Rick bei Mollath
- maurice dubois bei Flaschentalk 048 – Bundesparteitag 2013.1 – WP138 – Massiver Wahlprogrammantrag
- sperling bei SMV oder der Haken der Online-Demokratie
- S. Salomon bei Mollath
Beliebte Artikel der letzten sieben tage
- Mollath
- Die Flaschenpost spoilert die Heute-Show
- Die schweizer Mitbestimmung
- Archiv der Flaschenpost
- Spitzen Kandi-Daten – Sebastian Harmel für Sachsen
- Flaschentalk 045 – Situation der Piratenpartei in Japan
- SMV oder der Haken der Online-Demokratie
