Nachrichten mit dem Tag Europa
BPT 2013.1: Antragsvorstellung des Themenbereichs Europa
Für den Bereich “Europa” wurden sechs Anträge eingereicht. Wir stellen die vier Anträge vor, über die mit einiger Wahrscheinlichkeit abgestimmt werden.
MEHR ZUM THEMA Bundesparteitag
- Mit Feuer, Stolz, Flausch und – Humor. Eine etwas andere Perspektive auf den #bpt131
- Neulich beim Bundesparteitag
- Die Flaschenpost spoilert die Heute-Show
Auf dem Weg zur europäischen Piratenpartei
Am 4. Juli 2012 wurde vom Bundesvorstand ein neuer Bereich in der Piratenpartei zur “Europäischen Piratenpartei (PPEU)” gegründet, wir berichteten. Auch wurden seitdem in Europa viele neue Piratenparteien aus der Wiege gehoben. Grund genug, nun zu sehen, was seitdem passiert ist.
MEHR ZUM THEMA Internationales
- Flaschentalk 045 – Situation der Piratenpartei in Japan
- Rückblick BPT 2013.1: Ratifizierung der “Paris Declaration”
- Um Haaresbreite Geschichte geschrieben – Parlamentswahlen in Island 2013
Amelia Andersdotter MdEP morgen 19.12. 20.00 Uhr im Mumble
Amelia Andersdotter sitzt für die schwedischen Piratenpartei im Europaparlament. Morgen Dienstag den 19.12. um 20 Uhr wird sie mit den netzpolitischen Sprechern der vier deutschen Landtagsfraktionen der Piraten im Mumble ihre Arbeit im Europäischen Parlament sowie netzpolitische Themen auf EU-BEbene diskutieren: Bürgerüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner und Projekte wie INDECT stehen auch auf der europäischen Tagesordnung. Ein Stream der Mumble-Sitzung wird zusätzlich angeboten, Fragen und Diskussionsanregungen im Piratenpad bis morgen abend gesammelt.
MEHR ZUM THEMA Europa
- Sobald der Islam ins Spiel kommt, setzt der Verstand von Populisten aus
- Kein Geld für Verbraucherschutz aber für Verbraucherüberwachung
- EU beabsichtigt “Grundlage allen Lebens” zu privatisieren!
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- Um Haaresbreite Geschichte geschrieben – Parlamentswahlen in Island 2013
EU-Kommision will Veröffentlichung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung verbieten
Patrick Breyer, PIRAT aus Schleswig-Holstein, hatte seine Klageschrift und die Erwiderung der EU-Kommission im Internet veröffentlicht. Die Kommission droht mit Klage und fordert die Löschung dieser Unterlagen binnen dreier Tage.
MEHR ZUM THEMA Vorratsdatenspeicherung
- Bundesrat stimmt weiterem Schritt Richtung Überwachungsstaat zu
- Was will der Typ da mit der roten Karte?
- Asbest fürs Internet – der Vorratsdatenspeicher als Wundermittel
Zweite Potsdamer Konferenz der AG Außen- und Sicherheitspolitik
Am Wochenende trafen sich in Potsdam über 100 PIRATEN, um Anträge für die Außen- und Sicherheitspolitik zu erarbeiten. Über die Anträge wird auf dem Bundesparteitag in Bochum im November 2012 abgestimmt.
Europa ruft… again
Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an der Gründung einer Europäischen Piratenpartei. Über den aktuellen Stand der Arbeiten und die anstehenden Konferenzen in Potsdam und Barcelona. berichten Krishna und Marina.
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Hochkarätige Podiumsdiskussion zum ESM
Für eine Podiumsdiskussion zum Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM via Mumble hat die Projektgruppe ESM der Piratenpartei den designierter Deutschlandchef des ESM Klaus Regling und den Wirtschaftsweisen Prof. Dr. Peter Bofinger zum 24.7. eingeladen.
Einladung zur Podiumsdiskussion der AG Europa
Die AG Europa lädt zu einer Podiumsdiskussion der besonderen Art ein: nicht auf einer Bühne, nein, in einem Mumbleraum wird am Donnerstag den 05.07.2012 um 20:00 Uhr diskutiert. Das Thema wird “Europapolitik, Rolle des Europaparlamentes heute” lauten. Mit dabei ist unter anderem Angelika Beer von den Piraten.
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Im Zeichen der Neuwahlen – Griechische Piratenpartei braucht Eure Unterstützung
Die Piratenpartei Griechenland wird sich am 17. Juni 2012 zum zweiten Mal in diesem Jahr zur Parlamentswahl aufstellen. Das stellt die junge Partei vor große finanzielle und logistische Herausforderungen. Die “Freunde der Piratenpartei Griechenlands e.V” unterstützen die griechischen Piraten, über den Verein kann der griechischen Piratenpartei international mit Spenden Wahlkampfhilfe geleistet werden.
MEHR ZUM THEMA Internationales
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Datenschutz in Deutschland und in der Europäischen Union
Datenschutzrecht wird auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene von verschiedenen Instanzen definiert, durchgesetzt und auch gebrochen. Mit der folgenden Übersicht der verschiedenen Rechtsprechungen, Urteile und dem Spannungsfeld der Zuständigkeiten soll eine kompetente Kritik der aktuellen Situation durch die Piratenpartei erleichtert werden.
MEHR ZUM THEMA Datenschutz
- Einsichten in die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
- Demonstrationen gegen die Bestandsdatenauskunft
- Nein zur Bestandsdatenauskunft – Bundesweite Demonstrationen am 14. und 27.04.2013
Aufbau einer Piratenpartei Europa
Piraten aus ganz Europa arbeiten zusammen an dem Aufbau der Piratenpartei Europa. Ein wichtiger Punkt hierbei ist die Frage, ob nur (nationale) Piratenparteien oder auch einzelne Piraten Mitglied werden können.
MEHR ZUM THEMA Internationales
- Flaschentalk 045 – Situation der Piratenpartei in Japan
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- Um Haaresbreite Geschichte geschrieben – Parlamentswahlen in Island 2013
Ist Europa müde? Der Euro in der Krise.
Angst war noch nie ein besonders guter Ratgeber. Sie lähmt die Kreativität und verstellt den Blick auf zukunftsweisende Planungen. Ausserdem bindet Angst wertvolle Energie, indem verbissen nach den Schuldigen gesucht wird. Energie, die dringend benötigt würde, Lösungen für den Weg aus der Misere zu finden.In einer solchen Situation scheint sich gerade Europa zu befinden.
MEHR ZUM THEMA Europa
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