Nachrichten mit dem Tag Demonstration
Nein zur Bestandsdatenauskunft – Bundesweite Demonstrationen am 14. und 27.04.2013
Das Bündnis “Nein zur Bestandsdatenauskunft”, welches sich selbst auch als “Bündnis gegen das Bestandsdatenschnüffelgesetz” bezeichnet, ruft in mittlerweile über 25 Städten für den 14. und für den 27. April 2013 zu bundesweiten Demonstrationen auf.
MEHR ZUM THEMA Datenschutz
- Einsichten in die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”
- Demonstrationen gegen die Bestandsdatenauskunft
- „Stiftung Datenschutz“ oder doch Lobbyisten Vereinigung?
Kleinere Demonstrationen zum #idp13
Am 23.02. wurde für die Privatsphäre demonstriert. Auch wenn die Teilnehmerzahl überschaubar war sahen die meisten Teilnehmer die Aktion als Erfolg. Ein Bericht aus Bayern.
MEHR ZUM THEMA Anonymous
Brandenburger Piraten unterstützen das Netzwerk „Wir haben es satt!“
Die Reform der EU-Agrarpolitik und die Bundestagswahl stellen die Weichen für die Zukunft unserer Landwirtschaft. Darum unterstützen die Brandenburger Piraten das Netzwerk „Wir haben es satt!“
MEHR ZUM THEMA Landesverbände
- Änderung des Sparkassengesetzes in SH
- Landesparteitag der Bayern
- Niedersachsens Piratenchef Ramaswamy ein Sicherheitsrisiko ?
Was will der Typ da mit der roten Karte?
Am 13. Oktober 2012 finden unterschiedlichste Aktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung statt. Teilnehmer von diesen Aktionen erzählen warum.
MEHR ZUM THEMA Vorratsdatenspeicherung
- Bundesrat stimmt weiterem Schritt Richtung Überwachungsstaat zu
- EU-Kommision will Veröffentlichung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung verbieten
- Asbest fürs Internet – der Vorratsdatenspeicher als Wundermittel
Aktionstag gegen die GEMA-Tarifreform
Das Aktionsbündnis FAIRplay ruft für heute zu bundesweiten Protesten gegen die GEMA-Tarifreform auf, an denen sich auch die Piratenpartei beteiligt. Es finden Großdemonstrationen in vielen deutschen Städten, u. a. Berlin, München, Nürnberg, Dortmund, Frankfurt, Dresden, Erfurt und Stuttgart statt.
Piratenpartei Brandenburg unterstützt “Potsdam nazifrei”
Das Bündnis “Potsdam bekennt Farbe” hat alle Brandenburger zum friedlichen Protest gegen eine für den 15. September 2012 geplante Kundgebung der NPD aufgerufen.
MEHR ZUM THEMA Landesverbände
- Änderung des Sparkassengesetzes in SH
- Brandenburger Piraten unterstützen das Netzwerk „Wir haben es satt!“
- Landesparteitag der Bayern
Gezieltes Vorgehen gegen S-21-Gegner?
Wie der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei meldet, scheinen bei Stuttgart-21-Gegnern vermehrt Hausdurchsuchungen durchgeführt zu werden. Unter anderem bei Dieter Reicherter, Richter a. D. des Landgerichts Stuttgart.
MEHR ZUM THEMA Landesverbände
- Änderung des Sparkassengesetzes in SH
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- Landesparteitag der Bayern
Menschenkette gegen Raststätte Leverkusen
Am Samstag, den 19. Mai um 15 Uhr hat die Bürgerinitiative “LEVkontraRASTSTÄTTE” zu einer Menschenkette aufgerufen, um mehr Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Unter den Teilnehmern waren auch PIRATEN aus Leverkusen.
Am 2. Juni: Hinauf zum Hambacher Schloss!
Piraten rufen neben Familienpartei, ÖDP und dem Verein “Mehr Demokratie” anlässlich des Hambacher Festes zur Demonstration für Demokratie, Recht und Freiheit auf.
MEHR ZUM THEMA Veranstaltung
- Politik ist Politik. Gestaltung ist Gestaltung.
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Von der Banalität des Bahnhofs
Man kann das ja niemandem mehr zumuten: Immer wieder Berichte von den Demos in Stuttgart. Vor einem Jahr war das vielleicht interessant, aber um Himmelswillen, können die nicht endlich mal Ruhe geben?
MEHR ZUM THEMA Lobbyismus
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- Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihre Apotheken-Umschau
Aufruf zur „Freiheit statt Angst!“ 2011
Ein Beitrag von Cymaphore, LaMa und Monomo111 Am 10. September um 13:00 Uhr startet die diesjährige „Freiheit statt Angst!“-Großkundgebung in Berlin. Die Piraten werden natürlich wie jedes Jahr an der FsA teilnehmen und die Veranstaltung auch organisatorisch unterstützen. Darüber hinaus findet die Aktion dieses Jahr exakt eine Woche vor den Wahlen in Berlin statt. Die …
Schwäbische Schweinereien bei Stuttgart 21
Die Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 vom 22. April 2009 sind nichtig und daher schlicht unwirksam. Der renommierte Verfassungsrechtler Hans Meyer schreibt, dass der Bund Landesaufgaben und die Länder Bundesaufgaben nicht bezahlen dürfen, da Mischfinanzierungen seit einer Grundgesetzänderung von 1969 verboten sin.
MEHR ZUM THEMA Bürgerbeteilieung
- Volksbegehren gegen Studiengebühren
- Bündnis für mehr Demokratie quer durch Schleswig-Holstein unterwegs
- Piraten unterstützen Unterschriften-Sammelaktion für “Mehr Demokratie”


