Nachrichtenmagazin der Piratenpartei

Schlagwort Bürgerrechte

Was ist piratig?

Die Piratenpartei versucht in ihrer aktuellen Krise zu einem "Markenkern" zu finden. Sind damit Positionen im engeren Sinn gemeint, so etwas wie Kernthemen? Die Flaschenpost hat bei der Suche nach einer Antwort auf Stammtischen und Crewtreffen, in Mumbles und Blogs, versucht, uns Piraten auf den Zahn zu fühlen. Wieso, das ist die wichtige Frage, entscheiden sich denn die meisten Piraten für diese Themen und Positionen? Was ist piratig, welche Grundüberzeugungen und welche Mentalität gehört zu uns? Hier extra für Euch eine Annäherung an das 42 der Piratenpartei.

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Spionage hin, Spionage her – eine Positionsanalyse

Es ist der größte Spionage-Skandal, den die Menschen je gesehen haben. Millionenfach wird Kommunikation abgehört, Daten gespeichert und verwertet. Die Reaktionen der deutschen Politiker dazu fallen teils sehr unterschiedlich aus. Ein Beitrag mit dem Versuch, diese Reaktionen zu analysieren und auszuwerten.

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Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung – die Hamburger Erklärung

In einer Initiative wenden sich 12 Anwälte und 3817 Unterzeichner (Stand 14.10.2013) an die Regierung, um ihrer Sorge um Grundrechte, Meinungsfreiheit und Datensicherheit Ausdruck zu geben. Auch die Willkür bei der der Genehmigung der Einreise in die USA machen die Anwälte zum Thema, gerade vor dem Hintergrund des Einreiseverbots für den deutschen Journalisten Ilja Trojanow.

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Kleinere Demonstrationen zum #idp13

Am 23.02. wurde für die Privatsphäre demonstriert. Auch wenn die Teilnehmerzahl überschaubar war sahen die meisten Teilnehmer die Aktion als Erfolg. Ein Bericht aus Bayern.

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Konzepte der Parteien gegen Altersarmut – Selbstverwaltung und Transparenz

Das Ziel der AG 60+ ist ein menschenwürdiger Lebensabend für alle Bürger. In dieser dreiteiligen Artikelreihe werden die Rentenmodelle einiger Parteien untersucht. Im dritten und letzten Teil wird die Selbstverwaltung und Transparenz in der Rentenversicherung beleuchtet.

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Konzepte der Parteien gegen Altersarmut – Mindestrente und Rente mit 67

Das Ziel der AG 60+ ist ein menschenwürdiger Lebensabend für alle Bürger. In dieser dreiteiligen Artikelreihe werden die Rentenmodeller einiger Parteien untersucht. Im zweiten Teil wird die Mindesrente untersucht.

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Konzepte der Parteien gegen Altersarmut – Strukturmodell

Das Ziel der AG 60+ ist ein menschenwürdiger Lebensabend für alle Bürger. In dieser dreiteiligen Artikelreihe werden die Rentenmodeller einiger Parteien untersucht. Im ersten Teil geht es um das Strukturmodell der Altersvorsorge.

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Flaschentalk #033 INDECT, Wolfgang Gründinger

Scheinbar ist es um das Thema INDECT in letzter Zeit recht Ruhig geworden. Man könnte meinen es sei irgendwie eingeschlafen. Dieser Eindruck ist natürlich falsch, im Gespräch mit Wolfgang Gründinger haben wir wichtige Aspekte des Themas nochmal aufgerollt: Was ist damit überhaupt gemeint? Wer ist beteiligt? Was ist daran gefährlich? Was passiert aktuell damit? Wie wird es weitergehen? Wolfgang hat eine Petition gegen INDECT gestartet die bisher ca. 1.500 Unterschriften hat. ...
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Blogger und Netzaktivisten gelten als Vorreiter des Arabischen Frühlings

Die tunesische Bloggerin Lina Ben Mhenni, fordert in ihrem Büchlein "Vernetzt euch!" die Leser auf sich politisch zu engagieren und zu vernetzen. In Hamburg nahm sie an der #vernetzt teil.

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Gezieltes Vorgehen gegen S-21-Gegner?

Wie der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei meldet, scheinen bei Stuttgart-21-Gegnern vermehrt Hausdurchsuchungen durchgeführt zu werden. Unter anderem bei Dieter Reicherter, Richter a. D. des Landgerichts Stuttgart.

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Auf ACTA folgt CETA folgt …

„Daraufhin begann Herakles, mit seiner Keule dem Ungeheuer die Köpfe zu zerschmettern. Anfänglich aber hatte er keinen Erfolg damit, denn kaum hatte er einen Kopf der Hydra zerschlagen, so wuchsen anstatt des einen Kopfes zwei neue nach.“ INDECT--, ACTA- und nun CETA-Aktivist*innen werden Herakles' Situation nachvollziehen können.

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Liquid News 24. Juni 2012

Im bundesweiten LiquidFeedback Sytem endeten vergangene Woche 24 Abstimmungen und 12 starteten. Weiter wurden 44 neue Themen mit 64 Initiativen und 179 Anregungen angelegt. Eine Auswahl der Abstimmungsergebnisse und der neuen Themen und Initiativen der letzten Woche liefern euch die LiquidNews.

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