Nachrichten der Kategorie: Sachsen-Anhalt

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AK Mittelerde: Antragskonferenz in Leipzig

Der Bundesparteitag in Neumarkt rückt näher und wie immer gibt es zahlreiche Möglichkeiten sich vorzubereiten. Ob per Wiki, einem Antragsviewer oder eben auf einer der zahlreichen Antragskonferenzen wie der am Samstag, den 20. April in Leipzig.


MEHR ZUM THEMA Bundesparteitag
News

HIV: Homosexuelle und Migranten unter Generalverdacht

Der Gesetzesentwurf zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt beinhaltet einen Passus, der ärztliche Zwangstests bei sogenannten “Risikogruppen” ermöglicht. Der Vorschlag des Ministeriums für Inneres und Sport würde es möglich machen, Homosexuelle, Obdachlose und Migranten gegen ihren erklärten Willen auf HIV, Hepatitis B und Hepatitis C zu testen.



LV-Sachsen-Anhalt

Statusbericht Sachsen-Anhalt

Aktueller Stand der Liederbuch-Aktion Der Landesverband Sachsen-Anhalt unterstützt aktiv die Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V. – bislang gab es hierzu am 10. Juni eine zentrale Aktion im Norden Sachsen-Anhalts, in Seehausen. Ralf G. hat dort mit Hilfe einiger Piraten aus anderen Landkreisen eine Vorstellung der Liederbücher organisiert. Zu dieser Vorstellung waren 200 Gäste geladen von denen …


MEHR ZUM THEMA Urheberrecht

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit

In Art. 21 (1) des Grundgesetzes ist festgelegt: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. In Seehausen, einem kleinen Örtchen in Sachsen-Anhalt, verpasste die Verbandsgemeinde diesem Grundgesetzartikel einen Zusatz: Einschränkungen bestimmt der Verbandsgemeindebürgermeister. So oder ähnlich müssen es die Piraten des Landesverbandes Sachsen-Anhalt empfunden haben, als ihr Infostand zur Landtagswahl zwar genehmigt, …



Sachsen-Anhalt hat gewählt

51,2 % der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt sind zur Urne geschritten, um ihre Stimme abzugeben – das sind 6,8 % mehr Wähler als im Jahr 2006. In absoluten Zahlen heißt das, dass insgesamt 1.017.244 Menschen von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben. Damit liegt das Land nun in der Wahlbeteiligung zu Landtagswahlen im Bundesdurchschnitt. Mit 13.809 Stimmen erreichte …



Sachsen-Anhalt geht in heiße Phase

Es ist viel passiert in Sachsen-Anhalt. Bisher gab es leider nur selten Nachrichten in der Flaschenpost, dies wird sich aber nun ändern.  Daher zum Beginn erstmal ein kleiner Überblick über die letzten Monate: Es gründete sich der Kreisverband Magdeburg am 30.11.2010. In den Dreiköpfigen Vorstand wurden Alexander Magnus als Vorsitzender, Martin Müller als Generalsekretär und …



Neues aus Sachsen-Anhalt

Warum die Piraten in Sachsen-Anhalt einen offenen Brief an den Ministerpräsidenten Professor Dr. Wolfgang Böhmer (CDU) schrieben, erfährst du hier. Autor: Silke Dürrhauer Warum die Piraten in Sachsen-Anhalt einen offenen Brief an den Ministerpräsidenten Professor Dr. Wolfgang Böhmer (CDU) schrieben, erfährst du hier. Autor: Silke Dürrhauer



Neues aus Sachsen-Anhalt, KW 43 & 44

Am 6.11. fand der nunmehr 3. Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen-Anhalt in diesem Jahr statt. Da aktuell keine Vorstandswahlen anstehen, wollte man sich vor Ort vorrangig dem Programm für die kommende Landtagswahl im Frühjahr 2011 widmen. Neben dem Wahlprogramm, welches ausschließlich Positionen zum bisherigen Kernthemenbereich der Piraten wie z.B. Bürgerrechten enthalten soll, wird es zusätzlich ein …