Slides

Vorratsdatenspeicherung – Jahresrückblick und Ausblick rund um das umstrittene Gesetz

Das am 08.04.14 verkündete Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) verbietet allen Mitgliedern der Europäischen Union, die umstrittenen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung weiter anzuwenden. Bundesinnenminister de Maizière ignoriert die Vorgabe des Gerichts und plant die Vorratsdatenspeicherung mittels des Gesetzes zur IT-Sicherheit erneut einzuführen. Schützen zukünftig die Gerichte statt der Politiker unsere Bürgerrechte?

Weiterlesen
 

Aufruf zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 30. August in Berlin!

Am Samstag, den 30. August um 14.00 Uhr beginnt in Berlin die Großdemonstration "Freiheit statt Angst". Mit dem Motto "Aufstehen statt Aussitzen" kämpfen 67 Organisationen gegen die Überwachung im Internet.

Weiterlesen
 

Piraten in Island

Nachdem die isländische Piratenpartei 2013 als erstes in Fraktionsstärke in ein nationales Parlament einzog, sind alle Schleusen offen. Zwischenzeitlich wurde ihnen für die Kommunalwahl am 30. Mai sogar ein zweistelliges Ergebnis prognostiziert. Da die Isländer auch für langes und zünftiges Feiern bekannt sind, war das schon der zweite gute Grund, über das Wahlwochenende nach Reykjavik zu fliegen und dort der Wahlparty beizuwohnen, was Torge, Fabio und Jan dann auch taten. Am Ende reichte es tatsächlich für den Parlamentseinzug in der Hauptstadt und sogar eine Regierungsbeteiligung. Abgerundet wurde das Wochenende durch tolle Gespräche, interessante kulinarische Entdeckungen und eine großartige Tour über den Golden Circle der isländischen Naturphänomene.

Weiterlesen
 

Die Initiative der Schleswig- Holsteiner Piraten und Tierschützer zum Weltkatzentag

Am 08.08. ist Weltkatzentag - dabei sollte man jedoch nicht nur an die Haustiger denken, die gemütlich ihre Tage in Wohnungen und Gärten verbringen. In Schleswig-Holstein gibt es bereits über 75.000 streunende Katzen. Das ist ein Problem, denn diese Katzen gefährden auch die Singvögel und andere Kleintiere. Piraten, Tier- und Umweltschützer haben sich zusammengesetzt, um eine Lösung zu finden.

Weiterlesen
 

Eine leere Kasse, Macher und Visionäre. Klausurtagung des BuVo in Dresden

Der Bundesvorstand traf sich in Dresden zur Klausurtagung. Dabei war etwas Zeit für Fragen. Wir sprachen über den Landtagswahlkampf, die finanzielle Situation der Partei, Streitkultur und den BEO. Zum Schluss kam die Frage auf ob die Protokollpflichten eines Anästhesisten schon eine Form der Vorratsdatenspeicherung ist.

Weiterlesen
 

“Stop Watching Us”-Protesttag gegen Massenüberwachung: Piraten dominieren Demonstration in Bad Aibling

Die Affäre um das massenhafte und weltweite Abgreifen der Kommunikationsdaten durch den US-Geheimdienst National Security Agency findet keine Auflösung. Eher das Gegenteil: Anfang Juli erreichte die Affäre einen neuen Höhepunkt mit der Festnahme eines Mitarbeiters des Bundesnachrichtendienstes. Aktuell will die Bundesregierung sogar befreundete Dienste bespitzeln lassen, wollen Bund und Länder zur Spionageabwehr gleich 20.000 Krypto-Mobiltelefone anschaffen. Der diesjährige bundesweite "Stop Watching Us"-Protesttag am 26. Juli stand folglich ganz im Zeichen des Widerstands gegen geheimdienstliche Massenüberwachung. Vor der Abhöranlage des deutschen Auslandsgeheimdienstes in Bad Aibling demonstrierte ein heterogenes Bündnis aus Initiativen und Parteien. Was sie einte, war das Thema. Optisch jedoch dominierten die PIRATEN die Szenerie. Ein Bericht von unserem Redakteur Olaf Konstantin Krueger.

Weiterlesen
 

Fracking: der einstweilen erfolgreiche Kampf der Schleswig-Holsteiner Piraten gegen eine umstrittene Technologie

Piraten in Schleswig-Holsteiner sind bundesweit führend beim Kampf gegen Fracking. Ihr angestrebtes Ziel ist ein umfassendes Verbot dieser Methode zur Förderung letzter Erdöl- und Gasreserven. Doch trotz verschiedener Etappensiege ist allen klar: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Weiterlesen
 

Mogelpackung Mindestlohn

Am 3. Juli 2014 stimmte der Deutsche Bundestag dem „Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns“ – Mindestlohngesetz – zu. Viele Menschen lässt dieses Gesetz auf höhere und gerechtere Löhne hoffen. Wird das neue Gesetz aber die Hoffnung auf mehr soziale Gerechtigkeit erfüllen oder ist es nur eine Mogelpackung? Unsere Gastautorin Christiane vom Schloß nimmt das neue Gesetz unter die Lupe.

Weiterlesen
 

Schulungstreffen in Düsseldorf: Kommunal-Piraten praktizieren auch “Politik 1.0″

Was will ich im Rat bewirken? Wie funktioniert die Kommunalarbeit? Mit wem muss ich kommunizieren? Diese und viele weitere Fragen klärte ein zweitägiges Einführungsseminar für Kommunalmandatsträger der Piratenpartei letztes Wochenende in Düsseldorf. Organisiert hat es der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen im Verbund mit der "PiKo NRW - Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e. V.": Rund 70 PIRATEN aus fünf Bundesländern besprachen ihre Kommunalarbeit und erweiterten ihr Fachwissen. Weitere Seminare sollen folgen und Einzelaspekte im Detail behandeln. Ein Bericht von unserem Redakteur Olaf Konstantin Krueger.

Weiterlesen
 

Weitere Informationen

Archiv aller Artikel

  • Pirateninfo
  • Routerspende
  • LPTBY141
  • LPTNRW142
  • Demokratische Wirtschaftsordnung