Finanzierung der Flüchtlinge

Reichstagsgebäude in Berlin | CC BY 2.0 Manele Roser

Kommentare

11 Kommentare zu Finanzierung der Flüchtlinge

  1. Seepferdchen schrieb am

    Guter Artikel, bei dem der Autor erfolgreich um mehrere Ecken denkt. Kein Pirat mehr? Schade.

    Eine Sache sehe ich allerdings komplett anders: Die Finanzierung der Kosten für Flüchtlinge durch eine Erhöhung der MWST und/oder des Solis stelle ich persönlich auf eine Stufe mit “isch over”s Idee der Anhebung der Benzinsteuer. Diese Maßnahmen träfen allesamt den “kleinen Mann”.

    Was ist mit Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Börsen-Transaktionssteuer…oder einfach mehr Optimismus in Hinsicht auf den Prozentsatz der erfolgreichen Eintreibung dieser 100 Mrd. p.a. hinterzogener Steuern?

    Eins noch: Das Institut für Weltwirtschaft Kiel hat 45 Mrd. direkte “Flüchtlingskosten” ausgerechnet. Da müsste man jetzt wirklich wissen, WIE die gerechnet haben.

    Hans Werner (Un)sinn hat ausgerechnet, dass jeder Bundesbürger nur 7,4 cm deutsche Grenze bewachen müsste, um diese zu sichern. Grenzsicherung mal einfach dargestellt.

    Ich hab’ mal gehört: Wenn man alles Tritium der Weltmeere anreichern und per Kernfusion zu Helium verschmelzen könnte, hätte man das Energieäquivalent mehrerer Erdkugeln voller Erdöl.

    Man kann viel rechnen, wenn man will. Die Sache mit dem Tritium macht mir zumindest Mut, auf diesem Weg, alle Energieprobleme der nächsten Jahrhunderte fundamental lösen zu können; während der Mann mit dem Geißbart…ach – ich will nicht schon wieder `rausmoderiert werden.

    LG – Seepferdchen

  2. Rüdiger schrieb am

    Dein Artikel Klingt überwiegend nett und naiv, ist aber bestimmt gut gemeint. (Nichts gegen Dich, ich finde es gut, dass Du Dir über dieses Thema Gedanken machst.) Jetzt sind ja erst mal wieder “Wahlen” angesagt. Dann kommen die ersten Showkämpferischen Reden und das ein oder andere Zugeständnis, damit es genau so weiter gehen kann wie die ganze Zeit… Nein, ich glaube diesmal läuft es anders, denn die Rechnung wird diesmal so nicht aufgehen. Ich würde mir natürlich wünschen, dass alle Institutionen mal in sich gehen würden und mal schauen würden, woher sie gekommen sind und wohin sie gehen wollten und wo sie nun aktuell tatsächlich stehen. Zudem sollten sie mal selbstkritisch beobachten ob sie von ihrer jeweiligen Basis noch als Vertrauenswürdig gehalten werden.

    Um etwas zu finanzieren muss keinem eine Steuer auferlegt werden. Es genügt völlig ein Zinsfreies Geldsystem zu etablieren. Und dringend benötigtes Schuldgeld einfach nach Bedarf in Umlauf zu bringen. (Ebenso wie ein vernünftiges bedingungsloses, aber nach einigen Gesichtspunkten möglichst faires, Grundeinkommen, damit das Geld gleichmäßiger verteilt ist.) ( der österreichische Prof.Dr. Hörmann aber auch andere wie z.B. Christian Anders berichtete schon vor vielen Jahren davon in seinen Büchern.

    Warum sind die Menschen auf der “Flucht”? Ich sage mal Perspektivlosigkeit und Kriege und weil die EU aus unerklärlichen Gründen keine geschlossene Außengrenze zu haben scheint? Der Schweizer Friedensforscher Daniele Ganser hat, was die Konflickte betrifft eine verplüffende Antwort gefunden und auch darüber schon vor Monaten auf der Uni in Tübingen referiert und sogar auf seine Page gestellt.

    Es gibt auch einige andere die sehen hinter der aktuellen Massenzuwanderung eine Lawiene, welche sich erst noch voll entfalten wird. Und sie unterstellen, dass dahinter pure Absicht bestünde um Europa und vor allem Deutschland zu destabilisieren. Christoph Hörstel ist einer von ihnen der das sehr überzeugt rüber bringen kann.

    Andere sehen auch eine Chance für die unterschiedlichsten Profiteure. Vom Schlepper bis zur Maffia – von gemeinützigen Verbänden bis zur Komune ist alles vertreten. Nur die normale Bevölkerung hat wie so oft eher weniger davon. Udo Ulfkotte hat sich damit ausgiebig beschäftigt.

    Zum Glück haben wir auch noch einige Verfassungsrechtler, welche “Merkel” zumindest was den Bereich Flüchtlingspolitik betrifft, für völlig inkompetent und sogar für verfassungsfeindlich halten. Jedenfalls hat der Prof.Dr. Schachtschneider deshalb bereits eine Klage eingereicht.

    Dann haben wir noch die Linke, welche zwar kräftig auf den Putz haut, aber unterschwellig dann doch letztlich nix dabei raus kommt weil: “Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!” Das gilt allerdings für fast alle anderen Parteien genau so. Auch für die AfD!

    Ok, und was ist mit Gewrkschaft, Kirche und der Rest? “Wir machen mit!” Willkommenskultur für jedermann. Die ersten schwenken bereits um und es brodelt unter der Decke.

    Ich lass mal einiges offen, schließlich ist es nicht ganz einfach zu entscheiden wer setzt die Prioritäten richtig, denn ganz unrecht hat wie so oft am Ende keiner gehabt. Aber eins stelle ich fest: Die Zuwanderung ist trotz Dilettantismus schon viele Monate über die Köpfe der Landsleute hinweg geplant gewesen und läuft sogar immer noch so, wenn es um die Unterbringung geht. ( Bebauungspläne…) Die Menschen dürfen sich mit Recht überrumpelt fühlen! Deshalb fängt die AfD viele Stimmen ab und es erfolgt eine geringe Wahlbeteiligung, weil viele mit Recht ihre Stimme dieses Mal nicht abgeben, sondern behalten werden. Ich träume ja von einer Friedensbewegung an der letztlich wirklich alle teilnehmen, selbstverständlich und gerade auch die Zuwanderer mit inbegriffen. Eine weitere Zuwanderung muss natürlich nach allen Regeln der Kunst verhindert werden bzw. es dürfen nur so viele das Land betreten wie es auch verlassen. Es wäre ja auch paradox: Auf der einen Seite haben wir uns vo “Pro Familia” dazu beraten lassen selber weniger Kinder zu bekommen und nun lassen wir Leute ins Land, welche das womöglich komplett anders sehen…

  3. @HuWutze schrieb am

    Es ist verdammt schwer einen dritten und auch gangbaren Weg, zu diesem Thema zu finden und der Autor hat sich wirklich Gedanken gemacht. Vieles mag sicherlich auf den ersten Blick naiv klingen, jedoch muss man diese Naivität zuerst an den Tag legen um weitere Gedanken dazu haben zu können.

    Der IST-Zustand der Politik kennt momentan eigentlich nur zwei Extreme 1. Wir lassen alles rein 2. Wir lassen alles nicht rein

    Es ist egal welches Gesetz da gerade in Berlin geplant wird, es kratzt immer nur an der Oberfläche. Ich höre Berlin schon sagen “Wir konnten ja nichts dafür, dass ihr plötzlich mit neuen Steuern belastet werdet. Kreidet das zur Wahl bitte den Flüchtlingen an, aber bitte nicht uns!” So oder so ähnlich wird der Wahlkampf stattfinden. Das ist Aktionismus und hat mit Politik wenig zu tun.

    Wer Gelder “ausspuckt” um die Flüchtlinge im Land zu integrieren muss eigentlich mindestens noch mal so viel Geld in die Hand nehmen, um auch die Ursachen zu bekämpfen. Was aber macht unsere Regierung? Sie denkt erneut lieber über einen 5.000€ Rabatt für (Elektro-) Autos nach – Hauptsache Konsum – statt sich den wirklichen Problemen dieser Welt zu stellen. Das kann so nicht funktionieren!

    Das System – man muss es so deutlich sagen – ist eigentlich am Ende. Deutschland lebt auf Kosten anderer. Das lässt sich hervorragend an diesem Beispiel erklären:

    “Oh, der Apfel hat eine Druckstelle, den werfen wir mal lieber weg”.

    So lange wir es uns leisten können Dinge zu subventionieren, so lange können wir uns auch Flüchtlinge leisten. Dabei sollte es eigentlich keine geben müssen. Ach nee, wir brauchen ja die Rohstoffe für die Elektro-Autos, um den Individualverkehr und damit den Konsum am laufen zu halten. … Ein Kreislauf der endlich beendet werden muss!

    • Rüdiger schrieb am

      Ja, Du kommst mit Deinem Text schon der Wahrheit näher. Das Problem ist nur das System hat keinen vernünftigen Notausgang und am Ende der Kette leiden immer die am meisten, die aus Mangel gar nichts dafür können. Und wenn es ganz Perfide abläuft, dann bekommen sie noch eine kollektive Erbschuld aufgebrummt. Schauen wir mal an, welche Veränderungen wir zu wesen Gunsten durchgemacht haben: Noch nach 1945 war alles auf Selbstversorgung ausgelegt. Jeder hatte seinen kleinen Garten und hatte einen Bezug dazu. Viele kleine robuste Traktoren in jedem Dorf. Es gab sogar noch Backhäuser, Löschteiche, Handwerker usw. in fast jedem Dorf. Dann kam die Flurbereinigung, welche bis zum heutigen Tag noch immer fortgesetzt wird. Flüsse wurden begradigt und bereits schon wieder rekultiviert. Unzählige Bäume mussten Fallen, dass die Traktoren nicht ausweichen müssen. inzwischen stehen an ihrer Stelle Windräder und es werden immer mehr, obwohl deren Nutzen schon länger sehr umstritten ist. Jetzt haben wir eine Abhängigkeit die dem Sklaventum sehr ähnlich ist! Und zwar in jeglicher Form. Wer es nicht glauben kann, der braucht sich nur mal friedvoll zu verweigern oder wenn er was will die AGB genauer zu studieren, welcher er dazu zustimmen muss! Hier bin ich der Meinung ist der Hebel, dass es in einer privatisierten Gesellschaft auch AGB geben muss mit denen wir uns selber verbindlich schützen können. Und uns eine Art Grundsatz AGB erarbeiten, welche Knebelverträge unmöglich macht. Außerdem sollten Menschen darin bestärkt werden, dass sie sich besser und selbstbewusster in ihrem freien Willen behaupten können so lange sie andere nicht verletzen. Hier sehe ich noch etwas Befreiungspotenzial, obwohl ansonsten schon nahezu alles ziemlich ausgereizt erscheinen mag.

      Und noch was: wenn “Wir” alles reinlassen, dann haben wir genau das wovon die Leute geflüchtet sind und noch schlimmer: Wir haben dann alle deren Konflicktpotenzial 1:1 mitten unter uns! Wir haben leichtfertig unser Gefüge von beachtlichen 80 Millionen leichtfertig durch eine unbegrenzte Anzahl aufs Spiel gesetzt! Das ist einwenig so, wie wenn ich als Feuerwehrmann einen Brand löschen will und dabei auf meine eigene Sicherheit nicht mehr achte.

      • @HuWutze schrieb am

        Back to the roots? Alles in Eigenregie anbauen? Schweine züchten, schlachten etc.pp.? Welch idyllisches Leben du da beschreibst? Ob das aber mit der aktuellen Situation etwas zu tun hat, das wage ich im großen und ganzen zu bezweifeln.

        Interessanter ist dein Ansatz mit dem „Konfliktpotential“. Du würdest den Streit mit deinem Nachbarn, wenn ihr beide denn ausreisen würdet in ein anderes Land, auch per sofort begraben? Du tanzt da grad auf sehr dünnem Eis. Die Konflikte („da unten“) sind zwar nicht zu 100% durch den ach so guten „Westen“ gemacht, aber gut 50% darfst du deiner/unserer Lebensweise schon zugestehen. Und auch wenn wir vielleicht so gar keine Schuld daran hätten, was tun? Menschen aussetzen und sich selbst überlassen? So wie viele Hungerkatastrophen vorher? Wenn du solches Verhalten dann noch als „Menschlich“ bezeichnest, dann hat diese Gesellschaft an dir versagt.

        Wir müssen, nein, wir sind verdammt dazu, Lösungen zu finden. Langfristige Lösungen! Die aktuelle Politik traut sich nur in 4 Jahresplänen (Von Wahl zu Wahl) zu denken. Da war die DDR mit ihren 5 Jahresplänen schon fortschrittlicher. Wir müssen anfangen in Generationen zu denken und dementsprechend Politik zu machen. Zeiträume von 20-40 und mehr Jahren! Das wird die Herausforderung für die Zukunft! Nicht mehr und nicht weniger.

        • Rüdiger schrieb am

          Irgendwie habe ich das Gefühl Dein Text passt nicht ganz zu meinem Text. Du unterstellst mir Deine Auslegung und entfernst Dich von dem was ich sagen will.

          Ich versuche mal trotzdem den Dialog mit Dir in eine verständliche Form zu bringen und hoffe es gelingt mir. Vorausschauend planen in längere Zeiträume denken ist ja schon mal gut. Und es ist ja schier unglaublich in, welchen Zeiträumen andere für uns denken und planen. Der Fehler (oder unser Glück?) ist, es bist nicht Du oder ich sondern eben andere, welche uns in Ihren Hamsterrädern (Systeme…) laufen lassen. Wir können nur analysieren, was sich andere für uns ausgedacht haben, wenn wir auf eine bestimmte Strecke zurückblicken können, welche wir am besten selbst und somit möglichst unverfälscht erfahren haben. So und da habe ich mit meinem Beitrag nachvollziehbar darauf aufmerksam machen wollen, dass sich ein Pfad von relativ unabhängiger hin zu gefährlich abhängig erkennen lässt. Ich weiß ja nicht von welcher Basis Du ausgehst. Manche haben mehrere Pässe, fühlen sich nicht Standortgebunden und hängen, wenn überhaupt viel weniger an ihrer Heimat. Bei mir ist das nicht so. Und würde es nur mir so gehen, dann würde unser Land seine Identität schon völlig verloren haben. Nun: Ich habe kein Problem damit, wenn Afrikaner unser Land kennenlernen wollen und ein bestimmtes Kontingent für eine bestimmte Zeit bei uns lebt. Was mir nicht gefallen würde wäre, wenn die Einheimischen inclusive bereits langjährig und gut integrierter Menschen bei uns in wenigen Jahren die Zweidrittelmehrheit verlieren würden. Aller Spätestens dann wäre meiner Meinung nach wirklich alles zu spät. Bei uns sollen Europäer überwiegend Europäer bleiben können und in Afrika sollen Afrikaner überwiegend Afrikaner bleiben dürfen. Wer aus freien Stücken sich für etwas anderes entscheidet, der soll das dürfen, was aber gar nicht geht ist Vergewaltigung und übelste anmache Minderjähriger, welche oft erst merken, dass sie etwas nicht wollten, wenn es zu spät ist. So, dann haben wir die Situation, dass die, die an der Regierung sind, eine fremdbestimmte Politik betreiben, uns überwiegend, in die Abhängigkeit und uns skrupellos in die Armut regieren. Die sich selbst aber Dinge gönnen, welche für die meisten Tabu sind. In diesem Punkt schätze ich den beständigen Einsatz von Christian Anders sehr, weil er mich konzeptionell anspricht und authentisch rüber kommt. Viele andere finde ich auch nicht verkehrt, weil sie ebenfalls versuchen bestmöglich den Dingen auf den Grund zu gehen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass negative Ereignisse, welche mit der aktuellen Zuwanderung in Verbindung stehen von Anfang an massenweise medial unterdrückt wurden. Zu verantworten hat das die Vorgabe der sogenannten regierenden Politiker. Die AfD ist keine Lösung, aber sie mit gewalttätigen Ultra Rechten oder sonst was gefährliches gleichzusetzen ist ja wohl das aller letzte. Es gibt bereits Beispiele, da wurde die Antifa dafür bezahlt, dass sie gewalttätig gegen eine friedliche AfD-Veranstaltungen vorgegangen ist und sich zudem mit der Polizei angelegt hat.

          Mein Eindruck der Lage ist die, dass die alte Parteienstruktur in vielerlei Hinsicht völlig versagt hat und somit überhaupt kein Vertrauen mehr verdient hat. Es ist an der Zeit, sich etwas einfallen zu lassen, dass die Bevormundung der Menschen ein Ende hat und sie selber darüber entscheiden können was gut für sie ist. Das setzt voraus, dass die Menschen qualitativ besser informiert werden.

          Helfen kommt von Hilfe und nicht von selbstmord! Wenn ich ein Feuer löschen will, dann muss ich das lebend tun. An der sogenannte Flüchtlingsgeschichte ist einiges faul, will sagen, da stimmt etwas nicht! Sie tut uns schon jetzt nicht gut und wird uns auch in Zukunft überwiegend nicht gut tun. Leider werden wir erst nach und nach erfahren, dass ich da mit meinem Empfinden richtig liegen werde. (Es wurden zudem vom Anbeginn an grobe Fehler gemacht!)

  4. Dein Kernsatz ift für mich: “Viel besser wäre es allerdings, den Menschen in Ihren Heimatländern ein Leben in gesellschaftlicher, politischer, sozialer und wirtschaftlicher Sicherheit zu ermöglichen, so dass die bisherigen Fluchtursachen einfach wegfallen würden” Hier bleibst Du aber mit Deiner sicher berechtigten Kritik am Westen mit seinen Waffenexporten zu fokussiert auf den eigenen westlichen Horizont. Die Wirklichkeit ist doch, dass es im nahen Osten sehr große und sehr tiefe gesellschaftliche Konflike gibt und die Hauptverantwortung zur Lösungen dieser Konflikte bei den Menschen vor Ort liegt. Wenn Du und der Westen die Verantwortung dafür übernimmst ist das bevormundend. In der Konsequenz ist es zwar richrig zu versuchen, dort zu versuchen einen befriedenden Einfluss geltend zu machen, aber es wäre völlig unrealistisch dieses Einfluss als besonders groß einzuschätzen. Also um eine eigenständige inhaltiche Position kommt Europa deshalb nicht herum. Wie diese aussehen könnte habe ich auf meinem blog skizziert http://liberalundkooperativ.blogspot.de/

    • Rüdiger schrieb am

      Ich bin Deinem Link mal immer weiter gefolgt und muss sagen, bei aller Liebe aber da kommen Texte die sind an Scheinheiligkeit kaum mehr zu überbieten. Entlastend könnte ich auch sagen: die Texte kann jeder so verstehen, wie er sie verstehen will. Wir sollten aufhören Politik und Religion zu vermischen und zu guter letzt alte Geschichte mit neuen Geschehnissen gleichzusetzen. Was da immer raus kommt ist Brei, Suppe oder sonst ein explosives Gemisch. Orientieren wir uns lieber mal an den Fakten von denen unsere Gesellschaft wirklich abhängig ist. Schauen wir uns die soziale Ebene an, die Wirtschaftliche, die Finanzstruktur, das Geldsystem, das Zinssystem, die Geldschöpfung, die Land und Forstwirtschaft, und alle anderen Vermarktungen von Dingen und dabei letztlich uns selbst (unerhörter Weise) mit einbezogen. (Auch Heimat, Kultur, Tradition und Werte) Wenn all das gelöst ist, wenn wir auf all das eine vernünftige Antwort gefunden haben, dann kann jeder wieder gut leben und nebeneinander glauben, was ihm persönlich gut tut. Eine Politik die nur aufrecht erhalten werden kann, wenn alte Kamellen wiedergekäut werden bei allem Respeckt, aber davon halte ich gar nichts.

      Es scheinen ja im Hintergrund etliche Programme immer aktiv zu sein, welche am Ende immer den größten Nutzen finden, damit immer der gleiche Gewinnt egal wie die Geschichte läuft. Der Verlierer ist dann aber auch immer der Gleiche. Nein, es ist schlimm genug, dass es immer wieder aufs Gleiche hinaus läuft.

  5. Seepferdchen schrieb am

    Ich bleibe dabei- guter Text. Ich werfe dem Nicht-Mehr-Piraten Uwe Henkel nur vor, dass er sich auf Zahlen verlässt, die andere gemäß ihrer Auftraggeber zurechtgestutzt haben könnten und dass er MWST und Soli erhöhen will, um die, wie man uns immer weismachen will, “riesigen Finanzlöcher, die durch Flüchtlinge aufgerissen werden” (OMG – die von Schäuble heilig gesprochene schwarze Null ist in Gefahr und wir werden alle daran sterben!) zu stopfen. Von NAIVITÄT ist in dem Artikel nach meinem Geschmack weit und breit keine Spur. Das sieht man u.a. daran, dass der Herr Henkel auch die EINNAHMESEITE der “Flüchtlingskrise” in seine Analyse einbezieht. Oder unterstellen die anderen Kommentatoren dem Autor Naivität, weil er die einfache Wahrheit, die sogenannten “Leistungsträger dieser Gesellschaft” zur Finanzierung gesellschaftlicher Aufgaben (nicht nur im Hinblick auf Flüchtlinge) wieder stärker heran ziehen zu müssen einfach mal mit seinen Worten ausspricht? Ich springe ihm mal mit meiner Formulierung bei: Wenn es in den nächsten Jahren der Politik nicht gelingt, ein paar Löcher in große Geldsäcke (ganz grob ab 100 Mio Euro Inhalt) zu schneiden dann good bye europäische Idee, good bye Demokratie und zu Ende gedacht good bye Frieden in Europa. Wer so was sagt, ist entweder Kommunist oder naiv – nicht wahr? Weil SO einfach kann es doch nicht sein? DOCH- genauso einfach ist das.

  6. Derzeit haben wir ca. 1,4 Mio. Fluechtlinge im Land. Das wurde uebrigens schon im Sommer 2015 von einigen, durchaus qualifizierten Beobachtern vorausgesagt – uebrigens zu einer Zeit, als der deutsche Innenminister noch von 450- max. 500 000 Fluechtlingen fuer 2015 ausging. Nun – fast alle wissen wohl, dass man dies im Innenministerium stets versuchte zu verharmlosen – und damals auch schon wider besseres Wissen…jetzt raeumt man ein, es seien wohl 1,1 Mio….wobei dezent ausgeklammert wird, dass bisher ca. 300 000 illegal und ohne Kontrolle nach Deutschland eingesickert sind, von denen man derzeit noch nicht einmal weiss, wo sie sind.

    Die Forderung, Fluechtlingsstroeme durch Verbesserung der Lebenssituatioeen in den jeweiligen Heimstlaendern zu verbessern, ist nun nachweislich wirklich alles andere als neu, wurde aber bis vor ca. 2 Monaten stets abgetan mit der Bemerkung, dass alle Fluechtlinge einen Gewinn fuer Deutschland darstellten, weil sie ja ueberwiegend gut ausgebildet seien. Natuerlich stellte sich auch dies als (vermutlich gezielt eingebrachte) Fehlinformation dar, denn nicht einmal 20 % bisher haben eine Ausbildung, auf die man aufbauen koennte, wenn es denn gelaenge, solide deutsche Sprachkenntnisse in kurzer Zeit zu vermitteln. Das ist schon schwierig genug – aber was ist dann mit den verbleibenden ca. 80 % ?? Weder verwertbare Berufskenntnisse, noch einschlaegige Sprachkenntnisse, noch nachweisbare Ausbildungsgrundlagen, z.T. sogar Analphabeten…dafuer aber im Schnitt zahlreiche Kleinkinder, (von nachreisenden Mitgliedern der Grossfamilien einmal abgesehen), also dazu Anspruch auf Sozialleistungen wie Unterhalt, Kindergeld, Mietzuschuesse, Krankenversorgung und anderes mehr. Ich warte immer noch auf eine klare Ansage der BReg, wie so etwas finanziert und ausserdem sozial integriert werden kann.

    Wo ist der grosse Erklaerer, der den Deutschen sagt, wie die explosionsartig vergroesserten Sozialleistungsbudgets in Zukunft gehandelt werden koennen ? Von den Aspekten sich ausdehnender Versuche, islamische Regeln in das Alltagsleben in Deutschland einzufuehren und verbindlich zu machen, wollen wir hier lieber gar nicht erst reden.

  7. Jürgen Stock schrieb am

    Mit den Beiträgen 1.) “Sinnvoller Einatz der vorhandenen Steuermittel” und 2.) “Konsequentes Schließen von Schlupflöchern und Vermeidung von Steuerflucht” zur Finanzierung der für die Flüchtlinen notwendigen Aufwendungen wäre etwas zu erreichen, Nummer 4 “Umsteuerung Solidaritätszuschlag” ist nicht nur von der Größenordnung zweifelhaft, sondern insbesondere deswegen, weil der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist, auch wenn es anders lautende höchstrichterliche Urteile dazu gibt. Nummer 5 “Sondersteuer für Waffenexporte” ist da, wo Rüstungsexporte anderer Nationen angesprochen werden, Phantasie, ansonsten in sich widersprüchlich, wenn man Waffenexporte für eine Mitursache der Konflikte, die die massenhafte Flucht begründen, hält. Das ist natürlich so, aber einen solche Steuer bewegt sich auf dem intellektuellen Niveau der Tabaksteuer. Wir wissen, wie schädlich das Rauchen ist, aber die Tabaksteuer kassieren der Staat gerne. Und er hält sie in einer Höhe, die das Rauchen nicht entscheidend verringert. Nummer 3 “Erhöhung der Mehrwertsteuer” zeigt die mangelnde soziale Kompetenz piratiger Politik. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer trifft die Gruppen am unteren Ende der Einkommensskala, z.B. Kleinrentner, Leute, die auf Grundsicherung angewiesen sind – denn da geht praktisch alles auf die unabwendbaren Notwendigkeiten des täglichen Lebens drauf. So wären z. B. die €5,- der Erhöhung des Arbeitslosengeldes II von 1. Januar 2016 komplett aufgezehrt, die kaum wenn überhaupt die Inflationsrate 2015 ausgleichen, wofür die Erhöhung eigentlich gedacht ist (wenngleich sie ja sowieso ein Jahr zu spät kommt). Nicht aber kommt man piratigerseits auf die Idee, die öffentlichen Haushalte einmal sehr gründlich auf direkte wie versteckte Subventionen zu durchforsten oder zum Beispiel den Unsinn des EEG zu beenden. Solar-und Windenergie sind erprobte Technologien, die keiner weiteren Förderung bedürfen. Wer als Häuslebauer glaubt, er müsse mit Sonnen-Kollektoren auf dem Dach seines Hauses Geld verdienen, der soll seinen überschüssigen Strom zu Marktpreisen verkaufen. Jemand, der Apfelbäume pflanzt und Äpfel verkauft, muss das auch zu Marktpreisen tun. Im Übrigen: Woher stammt die Zahl „45 Mrd Euro jährlich“ an notwendigen Aufwendungen für die Flüchtlinge? Das Ifo spricht von €12 Mrd. bis €20 Mrd (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fluechtlinge-oekonomen-diskutieren-in-berlin-ueber-die-fluechtlingsformel-a-1071916.html), das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln spricht von €50 Mrd. bis Ende 2017 (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fluechtlinge-koennten-den-staat-bis-2017-rund-50-milliarden-euro-kosten-a-1074985.html), andere von €25 Mrd. jährlich (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fluechtlinge-koennten-laut-ifw-prognose-bis-zu-55-milliarden-euro-kosten-a-1067315.html). Das Gesamtaufkommen aus dem Solodaritätszuschlag betrug im Jahre 2012 ungefähr €13,6 Mrd (https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2013/07/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-2-steuereinnahmen-von-bund-laendern-gemeinden-haushaltsjahr-2012.html#doc300880bodyText10); demgegenüber stellten die genannten 20 Mrd. eine Steigerung von 47%. in drei Jahre dar. Woher sollte diese Steigerung kommen? Fazit: Anstatt mit ungesicherten Zahlen zu operieren und unrealistische Annahmen zu machen, wäre es besser, sozial zu denken. Oder ist Teilhabe nicht mehr zentrales Thema der Piraten?

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