Quo Vadis Piraten – Wir sind sozialliberal


Kommentare

11 Kommentare zu Quo Vadis Piraten – Wir sind sozialliberal

  1. Ben schrieb am

    Das Kernproblem kommt hier zum Ausdruck: “ein menschenwürdiges Überbrückungsgeld und zwar so lange, bis der Mensch wieder selbst dazu in der Lage ist für seinen Lebensunterhalt zu sorgen.”

    Hier ist also noch das Paradigma, jeder Mensch hat individuell für seinen Lebensunterhalt zu arbeiten. Was impliziert, dass ansonsten er nur von der Arbeit anderer leben könnte, dass also überhaupt nur aus Arbeit Werte entstehen. Der Faktor Land wird komplett ignoriert, obwohl er mit dem technologischen Fortschritt ständig an Gewicht gewinnt gegenüber dem Faktor Arbeit. Heute werden die Automatisierungsfortschritte künstlich dem Faktor Arbeit zugeschrieben, aber die Leute arbeiten ja nicht härter. Wenn mit gleichem Arbeitsaufwand mehr produziert wird, gebührt dieser Effizienzgewinn nicht den Arbeitenden, die für den gleichen Arbeitsaufwand tendenziell den gleichen Arbeitslohn behalten sollten, sondern stellt einen Zuwachs des natürlichen Reichtums dar, der über ein (entsprechend ständig steigendes) BGE an alle verteilt werden sollte.

  2. Die Piratenpartei sollte alle Kollektivisten rausschmeißen, egal ob Nationalisten oder Linksextremisten. Niemand sollte sich irgend einem kollektiv unterordnen müssen, individuelle Freiheit für alle !

  3. Armin schrieb am

    Bevor ich auf deine wohlfeilen aussagen bezüglich deines menschenbildes zu sprechen komme möchte ich zuallererst anmerken dass “Eigentum verpflichtet” ein kollektivistischer grundssatz ist der tatsächlich so in unserem grundgesetz steht, und auch der rechtsstaat und die freie demokratische grundordnung dienen im grunde einem kollektivistischen zweck, ich ahne zwar was du mit deiner ablehungn von “Kollektivistischen Ideologien” aussagen willst, dennoch werden solche aussagen in der politik nicht grundlos vermieden, da ein gewisses maß an kollektivismus ein notwendiger teil unserer demokratie ist.

    Deine aussage die partei hätte “herrlich progressive aussagen zu gender- und familie” beschlossen, kann ich nur mit schmunzeln betrachten. Ja, da hat die partei tatsächlich einiges beschlossen. Aber das auch nur gegen größten widerstand, und zwar auch von deiner seite. Leider scheinst du zu denen zu gehören die “Feminismus” als bevorzugung von Frauen verstehen, das ist nun wirklich alles andere als progressiv und mit der haltung wäre wohl gar nichts “progressives zu gender- und familie” beschlossen worden.

    Die, in letzter zeit von allen seiten aufkommenden, bekenntnisse gegen krieg, gewalt und “verhöhnung der toten” kann ich leider auch nicht ernst nehmen. Zum einen fand die veröhnung der toten wohl eher aus den reihen des Neonaziaufmarsches in Dresden statt, und nicht bei den gegendemonstranten, zum zweiten darf man sich wohl bei der Piratenpartei, und vor allem den “Sozialliberalen” anteilen dafür bedanken dass ein starkes bündnis gegen faschismus und den neonaziaufmarsch in dresden nun zu Gewaltbereiten “Linksextremen”, “Linksfaschisten”, “Rotfaschisten” usw. erklärt wird während man vom EUROPAWEIT GRÖßTEN Naziaufmarsch den sie nahezu unmöglich gemacht haben, gar nichts mehr hört. Traurigerweise hat man ja den eindruck dass grade diejenigen die sich am lautesten gegen eine eingebildete unterwanderung durch “die Antifa” stellen, am wenigsten davon wissen was jährlich in Dresden passiert.

    Im übrigen bin ich gespannt ob sich dieses Jahr ähnlich großer widerstand innerhalb der Piraten formiert wenn das, durch PIRATEN organisierte, “Jengaturnier gegen Denkverbote am 11. September” tatsächlich wieder stattfinden sollte. Die letzen jahre kam da nämlich interessanterweise kaum widerstand gegen diese verhöhnung der opfer, im gegenteil, jede kritik wurde mit teils haarsträubenden argumenten abgebügelt.

    Aber gut, kommen wir zur gewaltfrage, die scheint bei den piraten auch eher eine sache von “meinung” zu sein, wobei das juristisch zwar durchaus schwammig aber mitnichten völlig inhaltsleer ist. Du schreibst du seist auch gegen “psychische gewalt”, das ist interessant. Denn scheinbar scheint da für dich nicht drunter zu fallen zb. dem Kommisarischen Bundesvorstand mehrfach ohne grundlagen kriminalität und intrigen zu unterstellen, oder andersdenkende als Polithools zu diffamieren und sie damit in eine ecke mit gewalttätigen zu stellen.

    Ich möchte an dieser stelle einfach mal aus spaß zwei tweets vorführen die du retweetet hast https://twitter.com/Laser_Ulm/status/443409837540782080 https://twitter.com/Laser_Ulm/status/443411096364666880 Ich zitiere: “Wer eine Gruppe oder einzelne Menschen diffamiert und dämonisiert, um sie auszugrenzen, ist ein Faschist.” “Und ja. Faschisten darf – und muß – man ausgrenzen. Bestimme ich einfach mal so. Keine Toleranz der Intoleranz.” Das kann man natürlich so sehen, auch wenn ich das für eine eher unverschämte relativierung von faschismus halte, aber solche aussagen werden doch besonders spannend wenn man bedenkt dass sie von leuten kommen die gerade aktiv dabei sind gruppen (die “linksextremistischen berliner”) oder einzelne Menschen (Anne Helm zb.) zu diffamieren, zu dämonisieren und versucht sie auszugrenzen. Ich möchte an dieser stelle ausdrücklich festhalten dass ich die oben genannte verbrähmt- relativierende faschismusdefinition ablehne, und zwar nicht nur weil sich der schreiber offensichtlich selbst zum faschisten definiert. Aber abgesehen davon werden dort implizit gewisse andere piraten zu faschisten erklärt die ausgegrenzt werden müssen, das kann man schon als psychische gewalt sehen, vor allem wenn man annehmen muss dass sich diese bezichtigung ausgerechnet gegen aktive antifaschisten richtet und nicht etwa gegen (ex) piraten die juden als “brut” bezeichnen, israel die existenzberechtigung absprechen, sich “arbeitslager” für antifaschisten wünschen oder polizeigewalt pauschal als legitim betrachten, so lange sie denn die “richtigen” trifft.

    Abschließend kann ich mich deinem schluss “Eine Partei, die für Freiheit, Menschenrechte und Chancengleichheit kämpft. Eine Partei für die Menschen” dann aber nur anschließen, allerdings mit den hinweis dass man doch bitte nicht wasser predigen und wein trinken sollte sondern stattdessen als gutes beispiel voran geht, und auch wenn mein kommentar jetzt vielleicht eher kritisch war, ich weiß aus früheren situationen dass du, Aleks, das durchaus kannst.

  4. Angela schrieb am

    Ihr seid nicht sozialliberal, sondern am Ende. Ihr diskutiert daüber ob es Mensch_Innen, MenschInnen, Mensch*innen oder Menschxs heißt. Ihr diskutiert darüber, wo man wann welche Fahne auf- und wieder abhängen soll. Ihr diskutiert, ob man General Harris für die Bombardierung Dresdens danken soll. Dann schmollt ihr und schaltet eure Server ab. Dann tretet ihr zurück. Und aus. Ihr hattet die Chance, diese Republik zu ändern, und ihr habt sie in Twitter-Shitstorms vergeudet. Außerhalb eurer täglich schneller kollabierenden Filterblase kümmert sich kein Mensch mehr um eure Nabelschauen, aber das merkt ihr nicht einmal, zu sehr seid ihr damit beschäftigt, euch gegenseitig zu bekriegen, einen wichtigtuerischen Blogartikel nach dem nächsten zu verfassen.

    Aber gut, ich will euch bei euren Träumereien nicht stören. Seid sozialliberal. Alle beide.

  5. kotstulle schrieb am

    bei dem gesellschaftlichen bodensatz, der noch in der “partei” verblieben ist, muß die gesellschaft über die existenz eines “verfassungsschutzes” wirklich froh sein.

  6. kritischer Beobachter schrieb am

    ab dem fünftletzten Absatz dreht der Autor in eine bereits im ersten Teil angedeutete Richtung, die nicht von Vorteil ist: – Selbstüberheblichkeit – Abwertung der Gegenseite – Widersprüchliche Aussagen Zudem ist von einem Kollegium die Rede, dieses ist kein Organ der Partei, aber das ist auch nicht so wichtig. Wichtiger ist der Inhalt. Wenn es dem Autor darum gegangen sein sollte, Konflikte innerhalb der Piratenpartei um die verschiedenen Strömungen (pro/con BGE, pro/con Antifaschistischen Kampf, pro/con Liberalismus etc.) zu lösen, kann man klar sagen: Ziel nicht nur verfehlt, sondern bewußt, oder sogar, was noch bedenklicher wäre, unbewusst weiteres Öl ins Feuer gegossen. Konfliktlösung beginnt damit, dass man versucht, zu verstehen, welche Bedürfnisse und Ziele die Gegenseite hat, und wie man auf diese zu gehen kann. Wenn man damit nicht anfängt, hat man schon verloren. Der obenstehende Artikel löst keinen Konflikt sondern befeuert ihn. Das ist nicht hilfreich. Für mich ist nicht entscheidend, wer bei den Piraten links, liberal oder konservativ ist. Für mich ist entscheidend, ob es bei den Piraten ausreichend politisch intelligente Menschen gibt, die es schaffen, das Schiff in ruhigere Gewässer zu steuern abseits von Eskalation, getwitterten Verbalinjurien, Rethorik und den Versuchen, die Meinungs- und Deutungshoheit an sich zu ziehen, um politische Arbeit, die auch wahrgenommen wird, wieder zu ermöglichen, kooperativ, verschiedene Strömungen und Meinungen zulassend und koordinierend. Ob diese gewählt, kommissarisch tätig oder frei agierend sind, ist bei den desolaten Strukturen der Partei eher nebensächlich. Der Parteivorsitzende scheint ja ohnehin abgetaucht. Userin Angela ist Recht zu geben, dass die Diskussionen innerhalb der Partei sehr oft um Neben-Neben-Nebenthemen geht, die nur indirekte Ziele verfolgen. Binnen-I oder Gendergap oder Genderstrenchen-solche Debatten dienen alleine dem Ziel, zu separieren, und zu klären “wer mit wem” oder “welcher (sozialen/kulturellen/neu generierten) Gruppe gehörst Du an. Wer sich auf solches klein-klein einläßt, steht auf verlorenem Posten, wenn das Ziel sein sollte, politsich gesamtgesellschaftlich etwas zu bewegen. Von außen wirkt so was sektiererisch. Aber die ‘liberalen’ bei den Piraten sind ebenfalls auf einem Holzweg: sie glauben, durch eine Art Diktatur der ‘richtigen Meinung’ die jenigen los zu werden, die anders denken. Das klappt aber nicht. Denn sie geraten in den unauflösbaren Widerspruch, dass ihre vorgebliche Liberalität immer dann keine mehr ist, wenn Meinungen abweichen. Wert sich noch erinnert, die FDP hatte und hat dieses Problem in regelmäßiger Wiederkehr dauerhaft, die Baums gegen die Möllemänner, oder die Westerwellen gegen die Leuthäuser-Schnarrenbergers.

    Piraten als new FDP oder FDP light zu verkaufen heißt ganz klar: fast drei Prozent. Momentan wegen der Streitereien eher 1-2%. Piraten mit klarem Bekenntnis zu den 90%, also denen, denen es nicht so gut geht, denen gesellschaftliche und soziale Teilhabe mehr oder weniger stark verwehrt wird, und die von den Altparteien vernachlässigt wurden und werden, das ist gut für bis zu 15%, momentan wegen der Streiterei (in den dafür geeigneten Wahlkreisen) aber eher 3-6%.

    Wenn es den Piraten gelingen sollte, nur dafür müssen beide Seiten endlich das Kriegsbeil wieder einpacken, den verschiedenen Strömungen den Raum zu lassen, den die Piraten vor Ort, im Angesicht ihrer potenziellen Wähler, ansprechen wollen und die sie politsche vertreten wollen, dann sind 3-15% drin. Zwar können dann die “liberalen” Piraten wie Herr Lessmann ‘nur’ in Kommunalvertretungen wirken, da ansonsten eine 5%-Hürde hemmt, oder, wenn sie es auf die “Liste” schaffen, im Europäischen Parlament ab 2019. Den ‘linken’ bleibt die erweiterte Chance, in einzelnen Bundesländern wie Berlin oder Hamburg auch auf Landesebene Parlamentssitze zu erlangen, und dabei sollte man sie nicht behindern. Und wer glaubt, in Abspaltungen (Linkspiraten, Liberalpiraten usw.) die Lösung zu finden, dem sei mitgeteilt: um in der abslouten Bedeutungslosigkeit zu versinken, könnte das ein sehr erfolgsträchtiger Weg sein.

  7. Aleks Lessmann schrieb am

    @Armin Kannst du bitte belegen, wo ich mich gegen die Programmpunkte unseres Gender- und Familienprogramms ausgesprochen habe?

    Kannst du bitte belegen, wo ich mich gegen friedliche Demonstrationen gegen Faschisten ausgesprochen habe?

    Kannst du bitte belegen, wo ich mich für das “Jengaturnier” ausgesprochen habe? Finde ich tatsächlich ziemlich eklig, so wir du ihn beschreibst.

    Kannst du belegen, wo ich andersdenkende als PolitHools darstelle – und nicht Menschen, die mit Beleidigungen um sich werfen?

    Kannst du belegen, wo ich mir <<“arbeitslager” für antifaschisten>> gewünscht haben soll?

    Danke Aleks

  8. Wenigstens wird durch diesen Text offensichtlich, was mit “sozialliberal” gemeint ist: – nur “Chancengleichheit” anstatt Gleichheit aller Menschen, – weiterhin die alte Logik der Vollbeschäftigung anstatt eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) und eines bedingungslosen Existenzrechts für alle.

    Das widerspricht nicht nur dem Piraten-Grundsatzprogramm, sondern ist einfach nur Neoliberalismus, genau wie ihn SPD, Union und FDP bereits vertreten. Zusätzlich wird der Anspruch “Freiheit, Gleichheit, Solidarität” durch das Ersetzen von Gleichheit durch nur noch neoliberale Chancengleichheit mit Füßen getreten. Und das in einer Welt, in der die extreme Ungleichheit eines der größten und gefährlichsten Probleme ist.

    Schade, denn die Piratenpartei hat mit den demokratisch beschlossenen Programmpunkten Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sowie Arbeit und Mensch im Grundsatzprogramm deutlich fortschrittlichere Ideen, um die Würde aller Menschen unabhängig von einem alten Arbeitsbegriff weltweit zu ermöglichen.

    Das hier vorgestellte Konzept des “Sozialliberalismus” ist somit aus Sicht des Piraten-Programms unpassend. Durch das Negieren des Piraten-Programms gibt es kein Alleinstellungsmerkmal, mit dem sich die Partei der digitalen Revolution, die Piraten, von den neoliberalen Parteien wie SPD/Union/FDP und ihrem klassischen Arbeitsbegriff unterscheidet.

  9. Someone schrieb am

    Ob Citizen weiß das er Beiträge aufwertet in dem er sie kritisiert?

    Inhaltlich ein guter Beitrag. Das wir die Spaltung nicht mehr aufhalten können zeigen die Kommentare in beiden Artikeln. Es wird massiv von beiden Seiten versucht Stimmung zu machen (inkl. mir) und somit die Meinungshoheit zu gewinnen. Auf zum Bruch!

  10. kritischer Beobachter schrieb am

    @Someone Spaltung wird es vorerst nicht geben, dazu sind viel zu viele kluge Piraten an Bord, die genau wissen, den Laden zu sprengen, also zu spalten, ist der Abstieg in die komplette Bedeutunglosigkeit. Also die 1%-Liga. Wer Splitterparteien wählen will, hat mit über 25 Splitterparteien hierzulande genügend Auswahl, von den Violetten über BüSo oder die Bibeltreuen Christen bis hin zu ProD oder einer Satirepartei Die PARTEI. Die ist wenigsten lustig. Ich setze auf die Klugheit der Mehrheit auch in der Frage des aBPT. Dort werden die Klugen, die hoffentlich auch dann noch die Mehrheit bilden, keine Lagervertreter wählen, weder die sich ‘liberal’ nennen noch die ‘Linkslageristen’. Wer schlau ist, wählt ausgleichende kluge Piraten nach oben, die beiden Denkrichtungen ausreichend Raum lassen, aber die kritische Diskussion nicht abwürgen oder unterdrücken.

  11. Manfred Steffan schrieb am

    Ich will es mal ohne Reizworte wie liberal, sozial oder links versuchen:

    Sind wir uns einig, dass wir an erster Stelle möglichst viel Freiheit und möglichst wenig Einschränkung für den Einzelnen wollen?

    Sind wir uns einig, dass es trotz des vorgenannten Prinzips Regelungen geben soll, die den Schwächeren vor der Willkür des Stärkeren schützen? Sind wir uns einig, dass zu diesen Regelungen auch solche gehören sollen, die den wirtschaftlich Schwächeren vor dem wirtschaftlich Stärkeren schützen? Sind wir uns einig, dass zur Freiheit, soll sie nicht nur auf dem Papier stehen, auch ein Mindestbestand an wirtschaftlich gesicherter Existenz gehört?

    Sind wir uns über diese Prinzipien einig und darüber, dass man über die Einzelheiten mit Argumenten streiten kann und letztlich nach demokratischer Mehrheit abstimmen muss?

Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

Aleks Lessmann | CC0
Aleks Lessmann ist sozial, humanistisch und freiheitlich-liberal eingestellt. Er ist Bürgerrechtler, Tierrechtler, Vegetarier und Pastafari. Er ist auch einer der drei Sprecher des <a href="http://frankfurterkollegium.de">Frankfurter Kollegiums</a>, dem sozialliberalen Verein von Mitgliedern der Piratenpartei. Seine Gedanken zu Liberalismus und Piraten besprach er auch bei den <a href="http://www.ruhrbarone.de/libpir/75109">Ruhrbaronen</a>, allgemeine Gedanken macht er sich auf seinem Blog.

Archiv aller Artikel

  • RLP
  • Werde Demokrat
  • Programmpartei
  • Vogelfutter