Wofür die Piraten in der Bundestagswahl stehen

Grundsatzprogramm | CC BY | Christian Henke

Kommentare

6 Kommentare zu Wofür die Piraten in der Bundestagswahl stehen

  1. angelika schrieb am

    wann… endlich wann… wird innerhalb der piratenpartei auf die diskriminierende nennung des begriffs hartz 4 verzichtet?

  2. Susanne bischoff schrieb am

    Liebe Piraten

    Folgender Amtrag würde der Einstieg ins BGE bedeuten. Altersarmut wäre bekämpft und ein Anfang wäre gemacht.

    == Mindestrente == Armut stellt in allen Altersgruppen ein Problem dar. Auch ältere Menschen werden durch sie sozial isoliert. Nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben verlieren sie oft den Kontakt zu Kollegen. Kinder und Enkel sind häufig gezwungen, berufsbedingt den Wohnort zu wechseln, wodurch soziale Bindungen zerbrechen. Umso wichtiger ist es, die Möglichkeit zur Teilhabe am soziokulturellen Leben auch im Alter sicherzustellen. Alters- oder krankheitsbedingt sind Menschen oftmals nicht in der Lage, selbstständig ihren Alltag zu bestreiten. Die Wahrnehmung unterstützender Angebote, medizinischer Hilfe oder die Unterbringung in Pflegeeinrichtungen ist aber oft eine Frage des Geldbeutels. Lösungsansätze der Bundesregierung, wie die Mindestrente nach einer gewissen Anzahl an Berufsjahren, greifen zu kurz. Langzeitarbeitslose, Frührentner und Menschen mit langen Gefängnisaufenthalten werden von ihr nicht erreicht. Menschen, die ihren Tätigkeitsschwerpunkt auf die Pflege ihrer Kinder oder anderer Angehöriger gelegt haben, werden benachteiligt. Selbstständige, die auf eine private Vorsorge angewiesen sind, werden von diesen Modellen ebenfalls nicht berücksichtigt und sind im Falle einer Insolvenz ihrer Versicherung auf sich alleine gestellt. Ein Grundeinkommen für Menschen ab 67 Jahre ist unserer Auffassung nach keine Lösung, da gerade im Niedriglohnsektor manche Menschen aufgrund der körperlichen und psychischen Belastung dieses Alter nicht erreichen. (<- gemeint ist sowas wie "nicht mehr im Beruf erreichen", oder?) Jeder Mensch hat das Recht auf eine selbstbestimmte Existenz und auf die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Darum fordern die PIRATEN eine Mindestrente für Rentner und Frührentner in Höhe von 750 Euro, zuzüglich der sonstigen Sozialleistungen wie beispielsweise Wohngeld. |Begründung = Schon heute sind 67 % der Rentner von Altersarmut betroffen. Darunter verstehe ich alle die weniger als 750 € zum Leben haben. Da ein Teil der Rentner mehr als eine Rente bezieht, liegt die Anzahl der Rentner unter der des Rentenbestandes. Ende 2007 lag die Zahl der Rentner bei rund 20 Millionen, die des Rentenbestandes bei 24,34 Millionen (ohne Waisenrenten). Von der DRV Bund aus 12/2010: Niedrigrenten (33,4%): * 4,6% erhalten eine Rente von 100,- € oder weniger * 16,0% zwischen 100,- € und 300,- € * 12,8% zwischen 300,- und 500,- € Mittelfeld (45,8%): * 18,1% zwischen 500,- € und 700,- € * 15,9% zwischen 700,- € und 900,- € * 11,8% zwischen 900,- € und 1.100,- € Spitzengruppe (20,8%): * 9,9% zwischen 1.100,- € und 1.300,- € * 6,3% zwischen 1.300,- € und 1.500,- € * 3,4% zwischen 1.500,- € und 1.700,- € * 1,2% mehr als 1.700,- € 67 % von 24 mill. Rentnern Leben in Altersarmut HIER ZAHLEN UND FAKTEN ZUM THEMA Heute leben bereits 16.000.000. in Altersarmut. Die Menschen, die heute schon Betroffene sind, brauchen jetzt eine Lösung. Ab 2014 sollen alle von Armut betroffenen Menschen, die 100% verrentet sind, zusätzlich zu den üblichen Sozialleistungen eine Mindesrente von 750 € bekommen. Diese 750 € sind völlig ausreichend, für ein bescheidenes aber lohnendes Leben. Das würde den Staat ca 11 Milliarden € kosten. ”’Zahlen”’ 130 € Haushalt Lebensmittel 100 € Kleidung und Kosmetik 100 € Hobby 50 € Telefon und Internet 20 € Handy 100 € PKW Steuer ,Versicherung, Wertminderung 200 € Benzin bei einer Kilometerzahl von 20.000 km im Jahr 50 € essen gehen, Kino ect. 750 € Anmerkung: Ein Auto ist gerade für ländliche Gegenden zwingend notwendig. Von den 67 % der Rentner die heute eine Rente unter 750 € sind nur 47 % zusatzversichert, oder haben sonstige Rücklagen. Das bedeutet, dass 20 % wirklich diese von mir geforderte Mindestrente von 750 €nicht erreichen. Es handelt sich um 3,2 Millionen Menschen.

    LG Susanne Bischoff @moddestyblaise

    • Michael Renner schrieb am

      Moin, ich bezweifle ja, dass der Kommentarbereich der passende Ort ist, um einen Antrag einem grösseren Publikum bekannt zu machen. Die Formatierungsmöglichkeiten sind bei Kommentaren sehr eingeschränkt, bei längeren Texten wie diesen ermüdet der Leser schnell. Zudem sind im Text offensichtlich noch Platzhalter. Dazu fehlen Angaben zur Antragsnummer und wo er eingebracht wird/wurde sowie ein Link zur Antragsfabrik oder zum Antragsbuch.

      Die Flaschenpost wird Anträge, die mit einiger Wahrscheinlichkeit eine Chance haben beim BPT131 abgestimmt zu werden, hier vorstellen.

  3. Susanne bischoff schrieb am

    Liebe Piraten

    HarzIV Sanktionen bringen niemand zurück in Arbeit zumal der vorgeschlagene Mindestlohn von 8,50 € bei einer 40 Stunden Arbeit von der SPD nachweislich wieder einmal den Bürger hinters Licht führt.

    Ein Mindestlohn von 10,50 € wäre der unterste Wert, dass 1 Person davon leben kann ohne aufgestockt werden zu müssen.

    Mit dieser Forderung, können wir großen Druck auf die anderen Parteien ausüben und auf diese Weise möglicher Weise einen tollen Beitrag für soziale Gerechtigkeit und Freiheit leisten.

    Auch unseren Wählern würde das bestimmt gut gefallen. Die Gewerkschaften werden dagegen natürlich Sturm laufen, denn durch einen gesetzlichen Mindestlohn würden sie einen Teil ihrer Macht verlieren.

    {{Antrag XXXXXXXXX |Art = Wahlprogrammantrag |Kurzbeschreibung = Antrag zum Mindestlohn |Antragsteller = [[Benutzer:Moddestyblaise|Susanne Bischoff]] |Antragstext = Hiermit wird beantragt, dass sie Piratenpartei für einen Mindestlohn ab 2014 von 10,50 € einsetzen wird. |Begründung =

    Die unterste Einkommensstufe ist die Grundsicherung von ca 1005 € Enthalten 382,00 Leben + Sozialleistung

    Die Mindestrente ca.1300 € – Enthalten 750 € Leben + Sozialleistung

    :Siehe zur Erinnerung: http://piratenpad.de/p/antrag_rente

    Mindestlohn 10,50 € ohne Ausnahme für jede Art Job 1680 € Brutto

    :Keine Aufstockung nötig weil ca.1300€ Netto :Die Grünen drucksen bei 8,50 € herum. Das ist aber zu wenig. :Die Soziale Freiheit beinhaltet für mich ein Leben in Unabhängigkeit, da jeder mit diesen Vorschlägen sich alleine ernähren könnte :Ich denke nur wenn wir uns klar zu Zahlen bekennen, wie auch Mindestlohn und Harz IV erreichen wir die Freiheit des Individuums und mündige Bürger. Denn diese Soziale Freiheit und Sicherheit verhilft zur Zufriedenheit. Niemand ist gezwungen sich aus finanziellen Gründen mit jemanden zusammen zu tun, weil wirklich jeder für sich selber sorgen kann. Logisch werden einige sagen 420 € Harz IV wäre zu wenig. Es sollte ja auch nur eine Übergangslösung sein, bis man wieder Arbeit hat Es hat aber auch wenig Sinn etwas völlig irreales zu verlangen, damit würden wir uns nur wieder lächerlich machen. Und genau diesen Themen geht jeder aus dem Weg, weil man dazu Farbe bekennen müßte und genau da ist der Knackpunkt. |Vermerk = |Status = Entwurf |Ja= |Nein= |Enthaltung= |geprueft=

    LG Susanne Bischoff @moddestyblaise

  4. Böttcher schrieb am

    Das wäre auch kürzer möglich gewesen oder? Die Piraten stehen für eine Gesunde Umwelt in einem Europa ohne Grenzen, mit einer Währung und dem Recht auf Bildung und Teilhabe.

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