Kante oder Flanke? Wie präsentieren wir uns dem Wähler?

Stefan Körner

Stefan Körner (@Sekor), Landesvorsitzender in Bayern, hat dem “Spiegel” beim Bundesparteitag (BPT) in Bochum ein Interview gegeben, das intern einigen Wirbel ausgelöst hat. Darin hieß es unter anderem:

Wir werden dafür gewählt, dass die Leute ihre Unzufriedenheit mit der bestehenden Parteienlandschaft äußern können. Meinetwegen können alle Anträge zum Wirtschaftsprogramm abgelehnt werden, weil wir mit Sicherheit nicht morgen als die Partei mit der wirtschaftspolitischen Kompetenz wahrgenommen werden. Da stehen sowieso nur Phrasen drin, jeder Werbeprospekt ist realitätsnäher.

Im Interview mit unseren Redakteuren Michaela Keupp und Michael Renner macht @Sekor deutlich, wie es dazu kam – und wie sehr er an seiner Arbeit für die Piraten hängt.

Flaschenpost: Du hast im Spiegel-Interview sehr deutlich Kritik am Wirtschaftsprogramm geübt. Gibts keinen anderen, konstruktiveren Weg?

Sekor: Okay, die Kritk kam sehr unverblümt und sehr öffentlich. Ich hätte das vielleicht auch einen Hauch netter sagen können. Aber: Letztlich geht es genau darum. Und ich habe bisher auch nie ein Geheimnis darum gemacht, wie ich zum Thema Programmerweiterung stehe.

Flaschenpost: Deine Kritik traf eigentlich das ganze Verfahren, das Wirtschaftsprogramm war nur ein Beispiel, oder? Dann muss die Frage aber lauten: Was genau läuft mit unserer Programmatik falsch?

Sekor: Vielleicht ist es sinnvoll, das mit etwas Abstand zu betrachten. Einzig und allein die Tatsache, noch nie ein Wahlversprechen gebrochen zu haben, unterscheidet uns wirklich von allen anderen Parteien. Und: Ein großer Teil der Politikverdrossenheit kommt von der Tatsache, dass die Wähler sich immer mehr von den etablierten Parteien getäuscht fühlen. Je mehr Versprechen wir nun nach und nach in unsere Papiere zimmern, desto eher kann es uns passieren, dass wir einfach nur eine weitere Partei werden die das eine sagt und das andere tut. Der Spiegel hatte mich gefragt, wie zufrieden ich mit dem bisherigen Verlauf des BPT sei; die Antwort bezog sich also nicht auf einen einzelnen Antrag. Im Zuge der Diskussionen um den Antrag der AG60+ gab es ein Argument, das immer wieder wiederholt wurde, fast schon ein Mantra: In Deutschland gebe es 21 Millionen Rentner und diesen müssten wir unbedingt “etwas anbieten”, um wählbar zu sein. Auch für die Anträge zur Wirtschaftspolitik wurde so geworben: Wir müssten endlich zur Wirtschaftspolitik etwas sagen, um wählbar zu sein. Das ist der falsche Ansatz.

Flaschenpost: Warum?

Sekor: Vor drei Jahren kannte die Piraten praktisch niemand. Aber wir haben damals aus dem Stand fast eine Million Menschen davon überzeugt, einer vollkommen unbekannten Partei mit nur einer Handvoll knackiger Forderungen ihre Stimme zu geben – das brachte uns über 2% der Stimmen. Heute wissen die meisten Wahlberechtigten wer die Piraten sind. Wir haben glaubhaft dargestellt, dass wir für einen klaren Kern von Forderungen stehen: Wahrung der Bürgerrechte, Zugang zu Wissen und Bildung, Kampf um eine neue Politik mit mehr Beteiligung aller. Deswegen wurden wir gewählt. Und nicht wegen eines Wahlprogramms.

Flaschenpost: Also auch in Zukunft kein Wahlprogramm?

Sekor: Exakt. Denn Menschen wählen keine Wahlprogramme. Menschen wählen Parteien nach einem Lebensgefühl oder einem Wertekanon. Den kann man ohne Schwierigkeiten ausdrücken, ohne zum Beispiel ein Rentenprogramm zu haben: Denn das verspricht zwar allen Rentnern Geld, ist aber für den Großteil irritierend oder sogar verängstigend. Denn wie wollen wir den Wählern denn erklären, dass sie sich in vielen Jahren zwar einen überdurchschnittlichen Anspruch erarbeitet haben, wir die Renten zugunsten eines BGEs aber abschaffen wollen?

Flaschenpost: Wir Piraten sitzen in vier Landtagen, unsere Fraktionen leisten gute Arbeit. Trotzdem sind wir in der Wählergunst gesunken – auch ohne falsche Wahlversprechen und “richtige” Fehltritte. Wie erklärst Du Dir das?

Sekor: Die schlechten Umfrageergebnisse kommen im Wesentlichen daher, dass wir außerhalb der Wahlkämpfe in den Medien deutlich weniger vorkommen als die etablierten Parteien. Das ist nichts Neues, wir hatten zwischen den vier vergangenen Wahlen immer auch einen Rückgang in den Umfragen. Sobald der Wahlkampf in die heiße Phase geht, werden die Piraten auch im Wählerzuspruch wieder steigen.

Flaschenpost: Was läuft falsch, warum werden wir zwischen den Wahlen nicht wahrgenommen? Sicher machen wir einen guten Wahlkampf, aber auch dazwischen sind wir sehr aktiv.

Sekor: Meiner Erfahrung nach gibt es zwei Gründe, warum eine Partei für die Medien interessant ist: Sie ist wichtig; aber das sind die Piraten leider halt nicht wirklich überall. Oder sie bietet einen Unterhaltungswert; da sind wir schon eher dabei. Aber das ist halt genau das, was wir nicht nicht wollen.

Flaschenpost: Lass uns noch einmal auf die Art und Weise zurück kommen, in der wir über Anträge bei Parteitagen abstimmen. Wer in einem Antrag einen Kritikpunkt oder auch nur ein Wort findet, dem er nicht zustimmen kann, lehnt ihn ab. Das führt zu Anträgen ohne wirklichen Inhalt. Was bleibt, sind Worthülsen, die keinen Widerspruch provozieren. Und die auch keinen Wähler aufmerksam werden lassen.

Sekor: Eine Lösung gibt es: Wir könnten die Einreichungsfristen für programmatische Anträge streichen und auch am Parteitag noch Änderungen zulassen. Aber damit wäre nichts gewonnen. Am Ende würden 2000 Mann um einzelne Kommata streiten. Wir werden also künftig mehr Möglichkeiten schaffen müssen, Anträge im Vorfeld eines Parteitags besser gemeinsam ausarbeiten zu können. Leider ist die Software Liquid Feedback dazu allem Anschein nach nur sehr bedingt geeignet. Die Kritik daran wurde hinlänglich beschrieben und muss hier nicht noch einmal wiederholt werden. Die Frage ist: Schaffen es die Piraten irgendwann, etwas Neues zu etablieren, was eben auch tatsächlich funktioniert?

Flaschenpost: Also geht es Dir darum, dass die Piraten im Programm kantiger werden?

Sekor: Wenn kantiger “eindeutig von Anderen zu unterscheiden” bedeutet, dann unbedingt ja. Die Demokratie in Deutschland hat ja nicht auf eine Partei gewartet, die sich kaum wahrnehmbar zwischen den Grünen und der Linken einkuschelt. Da muss eindeutig mehr kommen, um dauerhaft erfolgreich zu sein.

Flaschenpost: Wie sieht die Lösung aus?

Sekor: Wir brauchen klare, kernige, eindeutige Forderungen, die die anderen Parteien dazu zwingen, über Lösungen nachzudenken, die uns entgegen kommen. Wir brauchen Positionen, die sich so deutlich unterscheiden, dass es unserem politischen Gegner die Schweißperlen auf die Stirn treibt, wenn sich abzeichnet, dass die Wähler uns dafür unterstützen. Erst dann besteht die Chance auf eine Bewegung in den Positionen der anderen – und erst damit gestalten wir Politik wirklich mit. Das können wir allein wegen der fehlenden Manpower nicht auf allen Gebieten leisten. Deshalb plädiere ich dafür, wenige Positionen umso deutlicher herauszuarbeiten.

Flaschenpost: Ein altes Sprichwort sagt “Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es”. Wie wirst Du Dich beim nächsten BPT dafür einsetzen, dass wir ein Programm bekommen, mit dem wir Wähler anderer Parteien für uns begeistern?

Sekor: Wie gesagt: Nicht das Wahlprogramm ist es, das aus den Piraten die wählbare Alternative zu anderen Parteien macht. Wir müssen den Menschen glaubhaft versichern, dass wir für eine neue Politik stehen, dass uns Mitbestimmung tatsächlich wichtig ist, wir Transparenz nicht für ein Modewort halten und Bürgerrechte nicht nur gerne mal erwähnen, weil es gut klingt. Dann werden wir mit Leichtigkeit genügend Wähler davon überzeugen, uns ihre Stimme und ihr Vertrauen zu schenken und damit die Politik in Deutschland nachhaltig zu verändern.

Flaschenpost: In den letzten Wochen gab es einige Kritik an deinen Äusserungen in Interviews, nicht nur an dem Spiegel-Zitat aus Bochum. Tust Du das als Shitstorm ab? Oder beeinflusst Dich das Feedback?

Sekor: Ich nehme jede Kritik ernst, auch Shitstoms – das ist zwar manchmal nicht einfach, aber es gibt immer einen Kern, auf den man achten sollte. Leichter ist es mit fundierter und sachlicher Kritik.

Flaschenpost: Dann hoffen wir, dass es diese Interview nun entsprechende Reaktionen hervorruft. Der letzte Satz soll von Dir kommen.

Sekor: Die Piraten sind die wichtigste politische Veränderung unserer Zeit, davon bin ich nach wie vor überzeugt. Wir alle bewegen zusammen etwas Großartiges. Und ich bin sicher, dass unsere – teilweise auch heftig geführten – Auseinandersetzungen wichtig sind, um die Richtung dieser Veränderung gemeinsam festzulegen. Darum bleibt für mich am Ende der Appell an alle gemeinsam: Klarmachen zum Ändern!

About Michael Renner

Als Chefredakteur leite ich die Redaktionsarbeit. Das bedeutet hauptsächlich: Koordination der Redaktion und Versand des wöchentlichen Newsletters. Daneben bleibt leider nur wenige Zeit für eigene Artikel. Chefredakteur der Flaschenpost zu sein bedeutet auch Ansprechpartner Nr. 1 für die Leser zu sein.


Kommentare

7 Kommentare zu Kante oder Flanke? Wie präsentieren wir uns dem Wähler?

  1. trollfresser schrieb am

    Das typische Gewäsch eines typischen Politikers.

    Herzlichen Glückwunsch, Herr Körner, sie werden eines Tages Kanzler. Und das wir für uns genau so viel Wert sein wie Frau Merkel.

    • Carl Wilde schrieb am

      Den Vergleich verstehe ich nicht. Von Frau Merkel habe ich NIE ein auch nur annähernd so kluges und realistisches Interview gelesen wie dieses von Herrn Körner. Klar muss man zum Verstehen ein wenig genauer hinsehen. Wer den Unterschied nicht erkennt, findet natürllich beide blöd, Merkel und Körner. Nur resultiert diese Ähnlichkeit nicht aus der Realität, sondern aus den Flecken auf der eigenen Brille. Nicht verstanden? Dan wähl FDP:)

  2. Harald Damskis schrieb am

    Die Aussage, dass in unserem Wahlprogramm nur Phrasen stehen, ist unsachlich, falsch und schädlich. Jeder, der die teilweise unendlichen Diskussionen in den Arbeitsgruppen mitgeführt hat, weiß, dass es um Lösungsvorschläge für bestehende Probleme gegangen ist. Wenn die Zusammenfassung von ellenlangen Positionspapieren, pauschal als Phrase abqualifiziert wird, dann macht man es sich wirklich sehr einfach. Die Alternative für die Piraten kann auf Dauer nicht eine inhaltsleere Vermittlung von Lebensgefühlen sein. So etwas reicht nur für Momenterfolge. Und wäre das im Übrigen wirklich ein Unterschied zu den anderen Parteien?

  3. Siegfried Wessel schrieb am

    Herr Körner Sie sollten aber schon Wissen, wenn ein Schiff Kentert geht es auch Unter, das liegt meisten am Wetter und Kapitän. Das Wetter können wir nicht ändern, aber wir können den der glaubt Kapitän zu sein und sein Maul Aufmacht bevor er sein Gehirn Einschaltet mit Unter gehen lassen.

  4. Andreas1964 schrieb am

    Der Sekor sagt “Wir müssen den Menschen glaubhaft versichern, …, dass uns Mitbestimmung tatsächlich wichtig ist”.

    Machen wir den Lackmustest:

    In Offenbach hat die anwesende Basis beschlossen, dass wir ein Wahlprogramm 2013 haben wollen (und sogar, dass der Vorstand das redaktional bearbeiten soll – siehe http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA013). In Bochum hat die anwesende Basis darauf aufbauend beschlossen, dass dieses Wahlprogramm eine definierte Struktur haben soll (siehe http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378). Nun findet Sekor Wahlprogramme für die Piratenpartei aber Mist. Die brinbgen seiner Meinung sach nix. Was gilt jetzt? Seine eigene Meinung als Vorsitzender oder die Mitbestimmung der Basis?

    In München gibt es eine AG60+. Die hat sich politisch eingebracht und im Schulterschluss mit anderen Piraten erfolgreich einen Beschluss zur Rentenpolitik in Bochum platziert (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA118). Findet der Sekor auch doof. Was gilt jetzt? Seine eigene Meinung als Vorsitzender oder die Mitbestimmung der Basis?

    Interessant wie konsequent ein LV der Piraten offensichtlich zu den von ihm selbst formulierten Werten steht. Erinnert mich irgendwie an etablierte Parteien.

    Na ja, und dann sagt der Sekor: “Wir brauchen klare, kernige, eindeutige Forderungen…Wir brauchen Positionen, die sich so deutlich unterscheiden, dass es unserem politischen Gegner die Schweißperlen auf die Stirn treibt…” Was er NICHT sagt ist, was denn diese kernigen, eindeutigen Forderungen, diese unterscheidbaren Positionen seiner Meinung nach sein sollten. Also, entweder schwimmt er da selbst massiv oder hat kein Fünckchen Mut, sich aus dem Fenster zu lehnen. Oder soll der Protest gegen ACTA, INDECT, Gema alles gewesen sein?

    Aber die Parteibasis anmosern. Klasse LV.

    Andreas 1964

  5. maurice dubois schrieb am

    Die Führungsebene der Pirate taugt nichts: sie kommen mir vor wie ein Haufen von verzogenen Egomanen, die das Piratenprojekt mal so nebenbei zum Fun betreiben. Da ist Pomader, der mit seinen Harz4 geschichten die Bevölkerung abstösst und da ist hier dieser Sekor: Was, alle Anträge zur Wirtschaftspolitik unrealistisch fern, weil die Piraten eh nicht in die Regierung kommen? Die Bevölkerung will ernsthafte Bemühung zur Veränderung. Dafür muss ein politisches Programm affiniert werden wie ein guter fromage. Aber ihr, die Führungsriege, kommt nur auf Mettwurstniveau, und das ist ein echtes Problem. Fehlende Professionalität bei der Präsentation der Piraten in der Öffentlichkeit und besonders fehlendes Organisationstalent bei der Organisation des letzten BPT: von 600 Anträgen nur ca. 30 abgestimmt. Aber dafür viel über Tagesordnung gequatscht.

    Gerade die FAZ durchgeblättert mit einem kurzen Artikel zu Schlömer: er sagt “die Menschen würden von den Piraten gelangweilt”. Das sehe ich auch so bei dieser Schlaftablette als Chef. Man hat den Eindruck , die Führung will das Piratenprojekt sabotieren. Was meint IHR??? Ich meine: Schlömer, Pomader, Sekor: bei mir seid ihr GEFEUERT!

  6. maurice dubois schrieb am

    und warum nicht einmal konkrete und berechtigte Forderungen erheben wie z.B. Kürzen der Staatsausgaben? Ich fordere schon lange in verschiedenen blogs, dass man der EU beamtenschaft die Gehälter und Renten um 50% kürzen soll. Die CSU ist jetzt auf meine Forderung eingegangen. Soll ich deshalb jetzt CSU wählen nur weil die Piratenführung zu unfähig ist, konkrete Politik zu machen und sie effizient an die Öffentlichkeit zu tragen? Die Medien waren einst pro-Piraten…an denen liegt der Absturz nicht!!! Fiat eich! Maurice.

    Angesichts von Euro- und Finanzkrise fordert die CSU nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” von der Europäischen Union drastische Einsparungen. In einem Grundsatzpapier für die im nächsten Monat in Wildbad Kreuth anstehende Klausurtagung der CSU-Landesgruppe setzt sich die Partei demnach für eine Halbierung der EU-Kommission und eine deutliche Senkung der EU-Verwaltungskosten ein.

    Laut der Beschlussvorlage solle die Kommission “künftig nur noch aus zwölf Mitgliedern zuzüglich ihres Präsidenten sowie der Hohen Vertreterin für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik bestehen”. Derzeit hat die EU-Kommission einschließlich ihres Präsidenten Jose Manuel Barroso und der Außenbeauftragten Catherine Ashton 27 Mitglieder. Bisher darf jeder Mitgliedstaat einen Kommissar entsenden, nach der Aufnahme Kroatiens im kommenden Jahr würde die Zahl der Kommissare auf 28 steigen.

    Außerdem müssten “die Verwaltungskosten der EU-Organe deutlich gesenkt werden”, sagte die Vorsitzende CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, dem Blatt. Dies gelte auch für die Besoldung der EU-Beamten, hier seien “die Maßstäbe verrutscht”. Dies zeige schon die Tatsache, dass jeder sechste Kommissionsbedienstete mehr als 120.000 Euro im Jahr verdiene. Es gehe nicht an, dass die EU von den Mitgliedstaaten “teils drastische Sparmaßnahmen” in den öffentlichen Haushalten verlange, mit dem eigenen Etat aber “eher großzügig” umgehe, sagte Hasselfeldt.

Hinterlasse eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Weitere Informationen

Archiv aller Artikel

  • Spendenaktion
  • Konferenz