NEUES AUS DEN MEDIEN geschrieben am: 25.07.2012 um 23:11 Uhr

Razzien nach Onlinedemos – Aufklärung gefordert

Auf eine Anfrage der Fraktion “Die Linke” soll sich die Bundesregierung jetzt zu den Ermittlungen gegen Jugendliche, die im Juni an einer virtuellen Protestaktion gegen die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA teilgenommen hatten, äußern.

So soll durch die Anfrage transparent gemacht werden, “welche Bundes- und Landesbehörden seit wann an den Ermittlungen beteiligt sind, gegen wie viele Verdächtige ihrer Kenntnis nach Ermittlungsverfahren geführt werden und welche Technik bei den Razzien konkret beschlagnahmt wurde”.

Die Anfrage wird dadurch gerechtfertigt, weil es sich nach Meinung der Fragesteller bei der Aktion nicht um “Computersabotage” gehandelt habe, sondern um “eine Protestaktion, die die Kriterien einer Onlinedemonstration erfüllt”. Weiter heißt es in der heutigen Mitteilung zur Anfrage: “Es müsse daher geprüft werden, ob eine virtuelle Versammlung nach dem Versammlungsrecht nicht auch schutzwürdig ist.”

geschrieben von: Jürgen Krey
geschrieben am: 25.07.2012 um 23:11 Uhr
abgelegt unter: Neues aus den Medien
getaggt mit: ,
MEHR ZUM THEMA Überwachung

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>