NEUES AUS DEN MEDIEN geschrieben am: 29.09.2011 um 12:30 Uhr

Der Stein, das Wasser und die Wellen

Alter Bundestag in Bonn | CC-BY Tobias M. Eckrich

Kennen Sie Die Schachnovelle von Stefan Zweig? Die Nazis sperren Dr. B. in Isolationshaft und nehmen ihm jede Beschäftigungsmöglichkeit. Um nicht den Verstand zu verlieren, fängt Dr. B. an Schach zu spielen. Als Spielbrett dient das Muster auf dem Boden sowie der Schatten des Gitters am Fenster. Seine Figuren sind Brotkrümel und was sich sonst noch findet. Als man ihm selbst das nimmt, lässt er die Spiele in seinem Kopf stattfinden.

Doch von diesem Ausflug in die Literatur zurück in die Gegenwart. Die Nazis sind besiegt, Deutschland ist eine Demokratie. Von der schleichenden Entmachtung des Berliner Parlaments wurde viel geschrieben. Entscheidungen treffen die Frau Kanzlerin sowie die Herren Finanz- und Verteidigungsminister. Andere Minister oder “einfache” Abgeordnete sind maximal Statisten – ihnen wurde jede Möglichkeit der Beteiligung genommen. So erfanden einige Abgeordnete das Spiel “Der Stein, das Wasser und die Wellen”, um der eigenen Bedeutungslosigkeit zu entgehen. Das Spiel geht so: scheinbar nebenbei lässt ein Spieler aus der 2. oder 3. Reihe des Bundestags im Beisein der Presse eine Bemerkung fallen. Das kann vernünftig oder Unsinn sein, es kommt nur auf die Wellen an, die diese Bemerkung dann auslöst. Egal ob es um Islam und Europa geht, um Überwachungsthemen, Autobahngebühren, Einwanderung oder Hartz IV: ein Steinchen wird ins Wasser geworfen, dann zählen die anderen wie viele Wellen es schlägt.

Für das Jahr 2011 scheint der Sieger fest zu stehen. Anlässlich eines “Parlamentarischen Abends”, bei der “Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL)”, versprach Siegfried Kauder, Rechtsexperte der CDU und Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags, den rund 100 versammelten Gästen aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und der Verwertungsgesellschaften, in spätestens zwei Monaten einen Gesetzentwurf für ein System der abgestuften Erwiderung auf Urheberrechtsverstöße (vulgo Internetsperren) zu erarbeiten. Bis zum Redaktionsschluss gab es auf heise.de 657 Kommentare, auf zeit.de 221 und auf telepolis 130. Auch andere Zeitungen berichteten, was jeweils fleissig kommentiert wurde.

Da im Koalitionsvertrag Internetsperren explizit ausgeschlossen wurden, wird der Gesetzentwurf, sollte er tatsächlich je erarbeitet werden, wohl nie zur Abstimmung kommen. Ganz folgenlos bleibt “Der Stein, das Wasser und die Wellen” für den Spieler womöglich aber nicht. Auf der Homepage des Herrn Kauder fanden Forumsteilnehmer Bilder ohne Quellenangaben, die genau so auch in einer Bilderdatenbank zu finden sind. Noch ist es zu früh um beurteilen zu können, ob Sigfried Kauder mit seiner Webseiteseite nun baden geht.

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