Refugees auf dem Berliner Fernsehturm

In Berlin besetzten Flüchtlinge den Fernsehturm am Alexanderplatz. Sie wollten mit den für die Asylgesetzgebung Verantwortlichen sprechen. Fabio Reinhardt, in der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin für Flüchtlinge zuständig, war schnell am Alex. Ein Live-Bericht.

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Medienmittwoch: Thoola

Diesen Mittwoch geht es ruhig und angenehm beim Medienmittwoch zu. Mit Thoola stellen wir euch eine Band vor, die für einen entspannten Nachmittag sorgt.

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Mogelpackung Mindestlohn

Am 3. Juli 2014 stimmte der Deutsche Bundestag dem „Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns“ – Mindestlohngesetz – zu. Viele Menschen lässt dieses Gesetz auf höhere und gerechtere Löhne hoffen. Wird das neue Gesetz aber die Hoffnung auf mehr soziale Gerechtigkeit erfüllen oder ist es nur eine Mogelpackung? Unsere Gastautorin Christiane vom Schloß nimmt das neue Gesetz unter die Lupe.

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Schulungstreffen in Düsseldorf: Kommunal-Piraten praktizieren auch “Politik 1.0″

Was will ich im Rat bewirken? Wie funktioniert die Kommunalarbeit? Mit wem muss ich kommunizieren? Diese und viele weitere Fragen klärte ein zweitägiges Einführungsseminar für Kommunalmandatsträger der Piratenpartei letztes Wochenende in Düsseldorf. Organisiert hat es der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen im Verbund mit der "PiKo NRW - Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e. V.": Rund 70 PIRATEN aus fünf Bundesländern besprachen ihre Kommunalarbeit und erweiterten ihr Fachwissen. Weitere Seminare sollen folgen und Einzelaspekte im Detail behandeln. Ein Bericht von unserem Redakteur Olaf Konstantin Krueger.

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Wer gegen TTIP ist muss erst recht gegen TiSA sein

Das Secret Trade in Service Agreement (TiSA) ist der geplante Name eines Abkommen zu Deregulierung der Dienstleistungen. Es geht es um eine Festschreibung von Deregulierungen und eine Beibehaltung des Status Quo der Liberalisierung der Finanzdienstleistungen und Dienstleistungen in anderen Gebieten, unabhängig vom zukünftigen Willen politischer Akteure.

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PIRATEN gegen Rechts – Interview mit Stefan Körner

Am 05. Juli fand ein größeres Rechtsrockkonzert in Gera statt. Diese festivalähnlichen Veranstaltung sind in NPD-Kreisen beliebt, bieten sie doch Gelegenheit große Reden zu schwingen. Auf der Seite der Gegendomonstanten waren Piraten aus Gera und anderen Kreisverbänden in Thüringen dabei. Stefan Körner, frisch gewählter Bundesvorstand, unterstützte den Protest vor Ort.

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Mit organisierten Flügeln Frieden schaffen

Linke Themen, rechte Themen. Schliessen sie sich in der Piratenpartei wirklich aus? Oder ergänzen sich die verschiedenen Interessengruppen etwa? Ein Plädoyer für ein friedliches Miteinander.

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Stefan Körner: Es wird ein hartes Stück Arbeit

Stefan Körner wurde in Halle zum Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt das Amt, nachdem viele auf Abstand zur Partei gingen. In Umfragen gehören wir zu den Sonstigen, das Medieninteresse am BPT war gering. In krassem Gegensatz dazu steht Körners Zuversicht für das kommende Jahr.

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Gründung der Progressiven Plattform

Am zweiten Tag des vergangenen Bundesparteitages traf sich die progressive Strömung um 13:37 Uhr im Foyer. Nachdem sie im neu gewählten Bundesvorstand nicht mehr vertreten ist, war dieses Treffen der Auftakt einer neuen Plattform für progressive Politik.

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Medienmittwoch: Hinter den Kulissen eines BPT

Heute zeigen wir euch eine Dokumentation über all die Arbeit, die hinter einem Bundesparteitag steckt. Das Video wurde bereits am Wochenende in Halle gezeigt, wir wollen es euch nun in aller Ruhe noch einmal näher bringen.

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Frankenplenum

Gibt es eine Ideologie der Piraten? Um diese Frage zu klären laden die fränkischen Bezirksverbände und der Landesverband Bayern am 19. Juli zum 7. Frankenplenum nach Bayreuth ein.

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Petition gegen Amtsstubenzwang bei Unterschriftensammlung

Petition für alle zum Mitzeichnen. Piraten, die bei Kommunalwahlen in Thüringen antreten möchten, müssen Unterstützerunterschriften sammeln. Aber nicht einfach am Infostand, sondern nur durch in den Gemeinden ausgelegten Unterstützerlisten. Eine Petition soll das ändern. Diese Amtsstubensammlung stellt aber gerade im ländlichen Raum Thüringens eine hohe Hürde für die Willensbekundung einer Vielzahl von Bürgern dar. Sowohl die feste Bindung an die Öffnungszeiten der Ämter, sowie auch deren Erreichbarkeit durch die immer grösser werdenden Verwaltungsbereiche von Großgemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden, verhindern häufig die Abgabe von Unterstützungsunterschriften.

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Aus dem Nest gefallen X

Gelegentlich haut es unseren Sperling hinten runter. Meistens aus Schreck, Angst oder Furcht. Beim Parteitag in Halle überwältigte ihn beim Anblick eines selbstgebauten Kameraständers die Erkentniss, dass alles oben an der Spitze nur stabil sitzen kann, wenn die Basis es trägt.

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